Stau bei Sanierungen

Das Schuljahr ist neu, viele Schulen sind aber alt

Oberösterreich
04.09.2024 13:00

Bei dringend nötigen Sanierungen von Schulgebäuden gehe in Oberösterreich nichts weiter, kritisiert die SPÖ. Sie ortet einen massiven „Rückstau“, obwohl zahlreiche Projekte längst baureif und bewilligt sind. Dabei wäre genügend Geld vorhanden, und der heimischen Bauwirtschaft täten Aufträge gut. 

Am 30. November 2001 wurde das Projekt zur Sanierung der Volksschule in Münzbach eingereicht – umgesetzt wurde es auch nach mehr als 20 Jahren noch nicht. Und Münzbach ist nur ein Beispiel von vielen. Insgesamt waren vor einem Jahr 42 Projekte mit einem Finanzierungsvolumen von 107 Millionen Euro baureif und bewilligt, wie die zuständige LH-Stellvertreterin Christine Haberlander damals auf SPÖ-Anfrage auflistete. Für SPÖ-Bildungssprecherin Doris Margreiter ist unverständlich, dass „Tausende Schüler in unzähligen Gemeinden seit Jahren auf ein zeitgemäßes Lernumfeld“ warten müssen.

Zitat Icon

Geld wäre also genug da, doch es braucht auch den politischen Willen, um unseren Kindern ein Lernen in einem modernen Lernumfeld zu ermöglichen.

Doris Margreiter, SPÖ-Bildungssprecherin

„Geld wäre genug da“
Deshalb hat sie nun erneut eine Anfrage an Haberlander gestellt, um zu eruieren, ob der „Schulsanierungsrückstau“ mittlerweile abgebaut werden konnte. Es wäre gerade jetzt der richtige Zeitpunkt, um Geld für Schulsanierungen in die Hand zu nehmen, meint Margreiter. Denn zum einen sei die Auftragslage in der Baubranche seit Monaten angespannt, zum anderen weise das Land einen positiven Transfersaldo von rund 425 Millionen Euro auf. „Geld wäre also genug da“, schlussfolgert Margreiter.

Unzureichende Projektunterlagen
Haberlander, die nun bis Mitte Oktober Zeit hat, die Anfrage zu beantworten, hat schon in der Vergangenheit eine geforderte „Schulsanierungsoffensive“ zurückgewiesen: Alle bewilligungsfähigen Projekte würden ohnehin genehmigt. In vielen Fällen fehle es aber an erforderlichen Unterlagen. CO

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