„Niemand hat gewonnen“

Macron fordert nun Bildung einer Großen Koalition

Ausland
10.07.2024 20:11

„Niemand hat die Wahl gewonnen.“ Aber das Ergebnis lasse einen „klaren Willen nach Veränderung und mehr Teilhabe an der Macht“ erkennen, so kommentiert Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Parlamentswahl und fordert die Parteien der „republikanischen Front“ auf, eine Große Koalition zu bilden.

Als Partner einer großen Koalition wünschte Macron sich Parteien, die die Institutionen der Republik anerkennen und europäisch orientiert sind. Ob er damit neben dem europaskeptischen Rassemblement National auch die Linkspartei La France Insoumise ausschließt, präzisierte er nicht. Da die politischen Kräfte etwas für den nötigen Kompromiss etwas Zeit brauchten, werde die bisherige Regierung zunächst geschäftsführend im Amt bleiben, sagte Macron. Eine Frist zur Ernennung eines neuen Premierministers hat der Präsident nicht.

Kein Bündnis hat im französischen Parlament eine Regierungsmehrheit, die Bildung einer stabilen Regierung wird daher kein Spaziergang. (Bild: APA/AP)
Kein Bündnis hat im französischen Parlament eine Regierungsmehrheit, die Bildung einer stabilen Regierung wird daher kein Spaziergang.

Macron will „neue politische Kultur“ garantieren
Die Menschen hätten „für die Entwicklung einer neuen politischen Kultur in Frankreich gestimmt“, schrieb der Staatschef. Dies wolle er auch garantieren. Sowohl die Sozialisten als auch die konservativen Républicains prüften mit Macrons Mitte-Lager Möglichkeiten der Kooperation, berichtete der Sender BFMTV. Dem Sender zufolge gebe es im linken Flügel des bisherigen Regierungsblocks außerdem Überlegungen, mit der früheren Premierministerin Élisabeth Borne als Anführerin ein neues politisches Lager zu bilden.

Das rechtsnationale RN sieht sich bereits klar in der Oppositionsrolle. Vertreter anderer Parteien und Strömungen innerhalb der Lager spielten unterdessen Möglichkeiten der Kooperation oder Koalition durch, um zu einer Mehrheit und damit der Möglichkeit der Regierungsbildung zu gelangen.

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