Nationalratswahl

Diese Kleinparteien wollen im Herbst antreten

Politik
18.06.2024 12:24

Bei der Nationalratswahl im kommenden Herbst könnten mindestens acht Parteien auf dem Stimmzettel stehen. Einige Kleinparteien müssen bis dahin noch Unterschriften sammeln, um antreten zu dürfen. Der Stichtag ist der 9. Juli.

Ab diesem Tag können unter anderem die KPÖ, Bierpartei und die Liste der ehemaligen Grünen-Chefin Madeleine Petrovic Unterstützungserklärungen sammeln. Um österreichweit antreten zu dürfen, sind 2600 nötig. Alternativ reicht die Unterstützung von mindestens drei Nationalratsabgeordneten – davon können die größeren Parteien ÖVP, FPÖ, SPÖ, die Grünen und NEOS Gebrauch machen.

Keine Hürde dürften die 2600 Unterschriften für die KPÖ sein, die auch bei der Europawahl antreten konnte. Die Kommunistinnen und Kommunisten sind zudem historisch verlässlich bei Nationalratswahlen angetreten, waren aber nur von 1945 bis 1959 im Nationalrat vertreten. Damals erreichten sie Ergebnisse um die fünf Prozent. Bei der letzten Nationalratswahl waren es lediglich 0,7 Prozent. Präsent ist die KPÖ vor allem in Salzburg und in der Steiermark, in der Elke Kahr Bürgermeisterin von Graz ist. In Innsbruck ist die Partei seit April ebenfalls im Gemeinderat vertreten.

Umfragen prognostizieren Bierpartei Einzug
Eine weitere Kleinpartei, der gute Chancen auf einen Antritt ausgerechnet werden, ist die Bierpartei von Dominik Wlazny. Diese wurde 2015 als Satireprojekt begonnen und forderte unter anderem einen Bierbrunnen. Seit der Wien-Wahl ist die Partei in mehreren Bezirksvertretungen präsent. Im Herbst 2022 trat Wlazny bei der Bundespräsidentschaftswahl an und erreichte mit 8,3 Prozent immerhin den dritten Platz. Umfragen prognostizieren der Bierpartei gute Chancen auf einen Einzug in den Nationalrat.

Dominik Wlazny von der Bierpartei (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Dominik Wlazny von der Bierpartei
Madeleine Petrovic (Bild: krone.tv)
Madeleine Petrovic

Ebenfalls antreten will die ehemalige Grünen-Chefin Madeleine Petrovic, die zum Großteil aus früheren Grünen und der „GGI-Initiative“ besteht – zunächst „Grüne gegen Impfpflicht & 2G“, heute „Grüner Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit.“ Versuchen wollen es zudem „Der Wandel“, die „SERVUS Partei“, „Die Gelben“, die „Unabhängigen Österreichs (DUO)“ oder die „Demokratische Alternative.“

Acht Listen traten 2019 an
Bei der vergangenen Nationalratswahl 2019 traten bundesweit acht Listen an, am Einzug gescheitert sind die Liste JETZT des früheren Grünen Peter Pilz, die KPÖ und „Der Wandel.“ Fünf weitere Listen traten in einzelnen Bundesländern an, darunter die Bierpartei in Wien.

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