Sa, 15. Dezember 2018

In den USA ignoriert

01.10.2012 09:58

Patenterfolg gegen Microsoft hilft Motorola nicht

Motorola darf seinen in Deutschland gegen Microsoft errungenen Patenterfolg weiterhin nicht in Verkaufsverbote für die Spielekonsole Xbox 360 und die Windows-Software ummünzen. Ein US-Berufungsgericht wies am Freitag Motorolas Einspruch gegen ein entsprechendes Urteil eines Richters aus Seattle ab.

Der Richter hatte Motorola untersagt, ein Patenturteil des Mannheimer Landgerichts für Verkaufsverbote zu nutzen. In dem Streit geht es um Patente für den Videostandard H.264, der in vielen Geräten und Programmen zum Einsatz kommt. Das Landgericht Mannheim hatte im Mai die Verletzung von zwei Motorola-Patenten durch Microsoft festgestellt.

Obwohl es um einen Prozess in Deutschland gehe, sei die Verfügung des Gerichts aus Seattle in diesem konkreten Fall rechtens gewesen, entschieden die Berufungsrichter. Das US-Verfahren habe früher begonnen und es gehe um zwei amerikanische Unternehmen, hieß es zur Begründung. Der Fall hatte für viel Aufsehen gesorgt - vor allem, weil Microsoft in Erwartung des Mannheimer Urteils sein europäisches Logistikzentrum aus Nordrhein-Westfalen in die Niederlande verlegte.

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Leitgeb strahlt
Salzburg-Routinier: „Nichts spricht gegen Titel“
Fußball International
Ab nach Saudi-Arabien
Ex-„Bullen“-Knipser Soriano hat einen neuen Klub
Fußball International
Gregoritsch im Talk
Glaube und Fußball halfen bei Schicksalsschlägen
Fußball National
Adelstragödie
Die Hintergründe der Bluttat im Schloss
Niederösterreich
Jetzt spricht Tochter
Hundertwasser: Der Krimi um das dunkelbunte Erbe
Österreich
Verschärfte Sex-Regeln
Facebook verbietet Usern sexuelle Andeutungen
Digital
Genuss ohne Reue
Herzgesundes Weihnachtsmenü
Gesund & Fit
Geheimdienst-Hinweise
„Schattenarmee“: Auch Österreicher beteiligt
Österreich
Schlüpfriger Rückblick
Kim Kardashians schärfste Nackt-Momente des Jahres
Video Stars & Society
Zehner-Meisterschaften
Formatänderung der Regionalliga West beschlossen!
Fußball National
0:2 gegen Wolfsburg
Nürnberg verliert wieder, Margreitter spielt durch
Fußball International

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.