Polit-Stars vor Kadi

Jahrhundertprozess rund um Korruption in Brasilien

In Brasilien hat einer der größten Korruptionsprozesse in der politischen Geschichte des Landes begonnen. Gleich 38 frühere Minister, Parlamentarier, Banker und Unternehmer müssen sich seit Donnerstag vor der Justiz verantworten. Den Angeklagten wird u.a. vorgeworfen, in den Jahren 2002 bis 2005 Stimmen von Abgeordneten gekauft zu haben, um Mehrheiten für Regierungsprojekte zu sichern. Medien bezeichnen das Verfahren als "Jahrhundertprozess".

Die Vorgänge sollen sich vornehmlich in der ersten Amtszeit von Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva abgespielt haben, der alle Vorwürfe abstreitet und gegen den auch nicht ermittelt wurde. Die Liste der Angeklagten liest sich wie ein "Who is Who" der früheren Politprominenz der seit 2003 regierenden Arbeiterpartei PT (Partido dos Trabalhadores), der Lula und auch seine Nachfolgerin Dilma Rousseff angehören.

Lulas Ex-Kabinettschef als "Kopf einer Bande"?
Ganz oben steht Jose "Ze" Dirceu, eine der schillerndsten PT-Figuren, und Ex-Kabinettschef Lulas. Das Gründungsmitglied der Partei ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft der "Kopf einer Bande", die systematisch öffentliche Mittel in Millionenhöhe veruntreute und über Umwege an Kongressmitglieder und Parteien weiterleitete.

Zudem stehen ein Ex-Parteichef und ein Schatzmeister der PT vor Gericht. Auch Unternehmer und Banker sollen an dem Schmiergeld-System beteiligt gewesen sein. 2005 machte der selbst mit Korruptionsvorwürfen konfrontierte Abgeordnete Roberto Jefferson seinem Unmut Luft und zerrte das System in einem Interview an die Öffentlichkeit.

2006 wurde dann beim Obersten Gerichtshof Klage eingereicht, die 2007 angenommen wurde. Fünf Jahre später lief nun der Prozess an. Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit dürfte dem Verfahren sicher sein. Etwa zwei Monate wird die Verhandlung dauern, die auch über den staatlichen Justiz-Fernsehkanal live zu verfolgen ist.

"Dreistestes und skandalösestes Schema für Korruption"
Generalstaatsanwalt Roberto Gurgel wirft den Angeklagten Betrug, Geldwäsche, Unterschlagung, Bestechung und Bildung einer kriminellen Vereinigung vor. Gurgel definierte die Affäre zu Beginn des Prozesses in Superlativen: "Es handelt sich um das dreisteste und skandalöseste Schema für Korruption und Unterschlagung öffentlicher Gelder, das jemals in Brasilien aufflog. Ich glaube, der Oberste Gerichtshof wird Gerechtigkeit schaffen. Und aus Sicht der Staatsanwaltschaft bedeutet Gerechtigkeit, dass alle verurteilt werden."