Auch Putin betroffen

USA kündigen 500 neue Sanktionen gegen Russland an

Nachrichten
23.02.2024 14:17

US-Präsident Joe Biden hat neue Sanktionen gegen Russland angekündigt - das Paket besteht aus mehr als 500 Einzelmaßnahmen. Einige davon sollen laut US-Medien auch den Kreml-Chef Wladimir Putin direkt betreffen. 

Die neuen Sanktionen wurden angekündigt, kurz bevor sich die russische Invasion auf die Ukraine zum zweiten Mal jährt. Das Paket soll auch als Antwort auf den mysteriösen Tod des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny dienen. Einige Maßnahmen richten sich gegen Menschen, die mit der Inhaftierung Nawalnys in Verbindung stehen. Aber auch Finanzsektor und die Rüstungsindustrie sind von den Sanktionen betroffen. 

Putin solle „noch höheren Preis für seine Aggression“ zahlen
„Wir verhängen auch neue Ausfuhrbeschränkungen für fast 100 Unternehmen, die Russlands Kriegsmaschinerie durch die Hintertür unterstützen“, erklärte Biden vorab - konkrete Details sollen im Laufe des Tages folgen. „Sie werden dafür sorgen, dass Putin einen noch höheren Preis für seine Aggression im Ausland und seine Unterdrückung im Inland zahlt“, ist der US-Präsident überzeugt. Laut dem Fernsehsender CNN sollen einige der Maßnahmen direkt auf Putin abzielen. 

Der Kremlchef habe sich schwer verkalkuliert, so Biden. Das „tapfere ukrainische Volk kämpft weiter und ist fest entschlossen, seine Freiheit und seine Zukunft zu verteidigen“, lobte der US-Präsident. Doch die Munition werde knapp, deshalb warb er für die Billigung für milliardenschwere Militärhilfe durch den US-Kongress.

Weitere Informationen zu dem Sanktionspaket will der stellvertretende US-Finanzminister Wally Adeyemo um 18:30 Uhr (MEZ) bekannt geben. Erst am Mittwoch hatte sich die EU auf neue Sanktionen gegen Russland geeinigt. 

Erst am Donnerstag hatte sich Biden mit der Witwe und der Tochter Nawalnys getroffen. Bei dem Gespräch, das unter Ausschluss der Presse stattfand, bezeichnete er den Oppositions-Politiker als  „Mann mit unglaublichem Mut“.

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