„Krone“-Kommentar

EU-Wahl steht nur im Polit-Schatten

Analysiert für die „Krone“: Außenpolitik-Experte Kurt Seinitz

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Egal, ob die Nationalratswahl mit der EU-Wahl zusammengelegt wird oder nicht - die Europawahl wird in Österreich auf jeden Fall im Schatten stehen. Diesem Urnengang für Brüssel wird in ganz Europa ein gewaltiger Rechtsruck vorausgesagt - und dafür den Kopf hinzuhalten, haben unsere etablierten Kräfte einfach keine Lust. Schon die Auswahl von Secondhand-Kandidaten verdeutlicht, dass Spitzenpolitiker lieber nicht für Europa ins Rampenlicht treten wollen.

EU-Wahlen haben ohnehin wenig mit einem europäischen Geist zu tun, sondern sind die Summe von 27 nationalen Wut- und Denkzettelwahlen an die Adresse daheim - in der Annahme, sie trügen kein politisches Risiko. Das ist so nicht richtig. Die Bedeutung von EU-Maßnahmen sieht man allein schon daran, wie oft Regierungen in Wien glauben, Entscheidungen aus Brüssel schlechtreden zu müssen.

Bleibt das Argument der Kosten von Wahlen. Vorsicht! Sie sollten in Demokratien keine Hauptrolle spielen. Die billigsten Wahlen sind jene in Russland.

Es ist doch erstaunlich, wie wenig Aufbauleistung Österreich bisher in der EU hinterlassen hat. Das steht in krassem Gegensatz zur Reisehektik Wien - Brüssel. Sie ist aber nur hohle Routine wie - Pardon - Hamster in Treträdern.

Wer sich nicht mit innerem Feuer in eine Sache (mit dem Pickerl Europa) hineinwirft und versucht, dort mitzuwirken und Verbündete zu suchen, der darf nachher nicht jammern.