Nach hitziger Debatte

Lettland erlaubt eingetragene Partnerschaften

Ab Juli 2024 haben schwule und lesbische Paare in Lettland die Möglichkeit, ihre Partnerschaft offiziell registrieren zu lassen. Am Donnerstag verabschiedete das Parlament des baltischen EU-Landes in Riga mehrere Gesetzesänderungen, die Homosexuellen eine rechtliche Absicherung ihrer Beziehung gewähren.

Diese Neuregelungen jedoch bedeuten keine Gleichstellung mit einer Ehe. Auf Antrag eines Oppositionsabgeordneten wurde diese Feststellung explizit im Gesetz verankert. Auch in der lettischen Verfassung ist die Ehe klar als eine Gemeinschaft zwischen Mann und Frau definiert.

Regelung soll Mindestmaß an Schutz bieten
In der Volksvertretung Saeima stimmten nach einer teils hitzig geführten Debatte jeweils eine knappe Mehrheit der 100 Abgeordnete für die in Lettland umstrittene Regelungen, die auch gleichgeschlechtlichen Paaren ein Mindestmaß an rechtlichen und sozialen Schutz bieten sollen.

Homosexualität ist Lettland oft noch ein Tabuthema und stößt auf Vorbehalte. In der diesjährigen Rainbow-Europe-Rangliste der Organisation ILGA Europe landete der Baltenstaat im Nordosten Europas auf Platz 37. Die rechtliche Situation für LGBTQ-Menschen war demnach innerhalb der EU nur in Polen, Rumänien und Bulgarien schlechter.