3-Parteien-Koalition
Machtwechsel in Polen, Tusk vor Comeback
In Polen rückt die Ablöse der rechtskonservativen Regierungspartei PiS näher. Die proeuropäischen Oppositionsparteien Bürgerkoalition (KO), Dritter Weg und Linke haben sich auf eine Koalition verständigt, wie ihre Parteichefs am Dienstag verkündeten. Regierungschef soll KO-Chef Donald Tusk werden, womit der frühere EU-Ratspräsident vor einem Comeback als Premier steht.
Die drei Parteien seien zu einer „umfassenden Zusammenarbeit“ in der beginnenden Legislaturperiode bereit, betonte Tusk. „Das ist eine wichtige Information am Tag, an dem Präsident Andrzej Duda die Konsultationen mit den Parlamentsparteien über die Regierungsbildung beginnt.“
Der Staatspräsident erteilt in Polen den Auftrag zur Regierungsbildung, doch muss die Regierung - anders als in Österreich - danach noch vom Parlament gewählt werden.
Duda ist ein enger politischer Weggefährte von PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski. Er wollte am Dienstag zunächst Vertreter der PiS treffen, die bei der Parlamentswahl am 15. Oktober stärkste Kraft geblieben war, die bisherige absolute Mehrheit im Parlament aber verloren hatte. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki fehlen die nötigen Stimmen für eine Wiederwahl als Regierungschef.
Ebenfalls am Dienstag will Duda KO-Chef Tusk empfangen, dessen Partei zweitstärkste Kraft im neuen Parlament ist. Mit ihren Koalitionspartnern hat sie eine satte Mehrheit von 248 der 460 Mandate im Parlament.
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