Prozess ab 9 Uhr LIVE

Kurz vor Gericht: Wie der Showdown abläuft

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18.10.2023 06:00

Der Prozess des Jahres im Überblick: Wo sitzt Sebastian Kurz im Schwurgerichtssaal? Wer sind die Staranwälte? Was zeichnet den Staatsanwalt aus? krone.at berichtet ab 9 Uhr LIVE.

Sebastian Kurz ist der Mann für Premieren aller Art: Auf sein Konto geht, mit 28 der jüngste Außenminister der Republik gewesen zu sein. Er schaffte es, als 31-Jähriger zum Bundeskanzler gewählt zu werden. Detto war er der erste Kanzler der Republik, der 2019 mittels Misstrauensantrag vom Parlament abgewählt wurde. Selten wurden über einen ehemaligen Spitzenpolitiker gleich drei Filme produziert.

Heute um 9.30 Uhr nimmt er als erster Ex-Kanzler seit über 30 Jahren auf der Anklagebank Platz. Zuletzt stand Ex-SPÖ-Kanzler Fred Sinowatz 1992 wegen falscher Zeugenaussagen vor Gericht. Ein Showdown, den es nicht aller Tage im Wiener Landesgericht gibt, auch wenn in dem historischen Gerichtssaal schon viele spektakuläre Fälle verhandelt wurden.

Beruft sich Kurz auf den Aussagenotstand?
Dem Vernehmen nach werden sich alle drei Angeklagte nicht schuldig bekennen. In Anwaltskreisen kursiert eine spannende Option, die Kurz im Prozess hätte. Er könnte sagen: „Ich bin nicht schuldig, weil ich war im Aussagenotstand.“ Dieser wäre bei falscher Beweisaussage ein Entschuldigungsgrund. Und besagt, dass sich keiner selbst strafrechtlich belasten muss.

Sebastian Kurz wird erst am Freitag befragt
Wobei fraglich ist, ob die Kurz von der WKStA vorgeworfene Falschaussage betreffend Postenbesetzungen überhaupt eine strafrechtliche Dimension birgt. Es reicht aber, wenn er eine Verfolgung befürchtet hat. Ob sich die Angeklagten schuldig oder nicht schuldig bekennen, wird Richter Michael Radasztics schon zum Prozessauftakt fragen.

Mit der Aussage des Alt-Kanzlers ist aber erst am Freitag zu rechnen, zumal er nach Bettina Glatz-Kremsner als Zweitangeklagter geführt ist, der Richter in der Regel der Reihe nach vorgeht. Die Geschworenenbank bleibt diesmal aber leer. Radasztics entscheidet als Einzelrichter ohne Schöffen.

Erhöhte Polizeipräsenz im und vor dem Gericht
Natürlich wird der Prozess gegen den früheren Bundeskanzler polizeilich begleitet. Polizisten des zuständigen Stadtpolizeikommandos und der Bereitschaftseinheit werden im Wiener Landl, das aktuell wegen Umbau einer Baustelle gleicht, vor Ort sein. Mit Demos, wie zuletzt bei Florian Teichtmeister, ist nicht zu rechnen.

Unter Druck stehen in diesem Prozess nicht nur die Angeklagten, sondern auch die Ankläger. Als Vertreter der Korruptionsstaatsanwaltschaft wird Gregor Adamovic auftreten. Er gilt als einer der hartnäckigsten in der Elitetruppe gegen Korruption. Nicht nur bei der Falschaussage will er erfolgreich sein, auch in der Inseratenaffäre, die Kurz die Polit-Karriere kostete, ermittelt der Oberstaatsanwalt akribisch. Übrigens war es seine heutige Ehefrau, eine Wirtschaftsexpertin, die als externe Hilfskraft bei der WKStA jenen Zufallsfund gemacht hat, der die Ermittlungen gegen Kurz in der Inseratenaffäre ins Rollen gebracht hat.

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