Geht um Millionen

Unternehmen verklagte KTM wegen Patentverletzung

Es geht um ein Einspritzsystem für Motoren, mit dem schädliche Abgase verringert werden sollen: Eben dieses patentierte System eines Tiroler Unternehmens soll der oberösterreichische Motorradhersteller KTM für die eigene Produktion verwendet haben - so zumindest lautet der Vorwurf. KTM weist die Anschuldigung der Patentverletzung zurück.

Das Tiroler Tech-Unternehmen Coober/Innalpin mit Sitz in Stans im Bezirk Schwaz hat beim Handelsgericht Wien eine Patentklage gegen den oberösterreichischen Motorradhersteller KTM eingebracht. KTM wird vorgeworfen, bei bestimmten Zweitakt-Motoren ein von Coober seit 2007 patentiertes Einspritzsystem zu verwenden, mit dem schädliche Abgase verringert werden sollen, berichtete die „Tiroler Tageszeitung“. Demnach geht es um einen „höheren, einstelligen Millionenbetrag.“

„Bei 180.000 Motoren verwendet“
„Es geht um mehr als 180.000 Motoren, in denen KTM unser patentiertes Einspritzsystem verwendet“, sagte Coober-Eigentümer Brani Stojakovic. Eine zuvor angestrengte, außergerichtliche Einigung war gescheitert. KTM soll das System mindestens seit 2017 verwenden, hieß es.

Auch KTM wollte offenbar Patent anmelden
KTM wies den Vorwurf der Patentverletzung zurück. Der Motorradriese begründete dies mit einer „vom Patent abweichenden Positionierung der Einspritzdüsen.“ Laut Klageschrift habe KTM selbst versucht, ein ähnliches Patent anzumelden. Dies sei aber aufgrund des bereits von Coober existierenden Produkts gescheitert, hieß es.