Rüge vom Rechnungshof

Gemeinden säumig bei Optimierung der Pflegeheime

Land und Gemeinden sollten für eine Entlastung der in manchen Bereichen überforderten Pflegeheime sorgen, fordert der LRH.

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In den vergangenen Jahren hat sich die Situation in den Altenheimen zugespitzt: Dutzende Betten stehen leer, obwohl es genügend Bedarf gäbe - es fehlt aber an Personal. Vor diesem Hintergrund geht der Landesrechnungshof LRH mit manchen Gemeinden hart ins Gericht. Sie haben seine Empfehlungen zur Entschärfung der Lage großteils ignoriert.

Zwischen 2015 und 2019 prüfte der LRH in fünf oberösterreichischen Alten- und Pflegeheimen und stellte dabei teils gravierende Mängel fest - etwa im Seniorenwohnheim in Mehrnbach (Bez. Ried), wo der LRH zu mehr Investitionen und zur Adaptierung von Organisation und Prozessen aufrief. Noch während der Prüfung habe das Heim damit begonnen, die Mängel zu beseitigen, heißt es beim LRH. Fazit: Es werde nun eine „angemessene Pflegequalität“ erbracht.

Kooperationen nicht umgesetzt
So vorbildhaft war man in anderen Gemeinden nicht. Vor allem die vom LRH dringend empfohlenen gemeinde- und bezirksübergreifenden Kooperationen - etwa in den Bereichen Einkauf, Telekommunikation, Energie, Personal oder Qualität in der Pflege - wurden bisher mehr oder weniger ignoriert. „Hier ist noch reichlich Luft nach oben“, ärgert sich LRH-Direktor Rudolf Hoscher auch mit Blick auf die Teuerung. „Das Nutzen von Synergien, wie bei der Beschaffung von Pflege- oder Reinigungsprodukten, könnte dabei helfen, die Kosten zu senken.“

Personal für Qualitätsüberprüfungen fehlt
Auch die angespannte Personalsituation bei der Heimaufsicht thematisiert der LRH in seinem jüngsten Bericht: Aktuell stünden für alle 134 Heime in Oberösterreich nur 1,5 Personaleinheiten zur Verfügung, um die Heime im Zwei-Jahres-Rhythmus zu besuchen und die Betreuungsqualität zu begutachten. Von 2014 bis 2019 konnten daher zwölf Heime gar nicht besucht werden. Hier brauche es personelle Verstärkung.

Uneinheitliche Vorgehensweise bei Aufnahmen
Zuletzt kritisiert der LRH auch, dass es bei der Heimaufnahme kein landesweit einheitliches Vorgehen gebe. So sei der Anteil von Heimbewohnern mit Pflegestufen zwischen 0 und 3 je nach Bezirk unterschiedlich. In Wels Land seien es sieben Prozent, in Rohrbach nur 0,5 Prozent. Ein Langzeitpflegeplatz steht aber eigentlich erst ab Pflegestufe 4 zu. Gegen die uneinheitliche Vorgangsweise helfe offenbar auch der vom Land entwickelten Objektivierungsbogen nichts. „Das Land sollte landesweit für einen einheitlichen Heimeinzug nach den bereits definierten Kriterien sorgen“, schlussfolgert Hoscher.

Mit den derzeitigen Personalressourcen ist die Strategie eines zweijährigen Prüfungs-Rhythmus nicht realisierbar; hier braucht es eine personelle Verstärkung.

Rudolf Hoscher, Direktor Oö. Landesrechnungshof

Kooperationsprojekt gerade erst gestartet
Der zuständige Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) rechtfertigte sich damit, dass erst vor wenigen Wochen ein Projekt mit dem Ziel gestartet wurde, die Zusammenarbeit in großen Handlungsfeldern wie etwa Personalrekrutierung oder Innovation und Projektentwicklung zu stärken. Zudem seien mehrere der 50 Maßnahmen aus der Fachkräftestrategie Pflege positiv erwähnt worden wie die Reduktion der Pflegeheim-Statistiken. In einem Rundschreiben der Abteilung Soziales wurde zuletzt in Bezug auf die Heimaufnahme festgehalten, dass die unabhängige Reihung der regionalen Koordinatoren für alle Heimträger bindend und einzuhalten ist.