Innsbrucks Gemeinderat

Bei Teuerungshilfe für Vereine keine Einigung

26.05.2023 09:00

1,6 Millionen Euro Teuerungshilfen für gemeinnützige Vereine wurde in der Innsbrucker Gemeinderatssitzung vom Mai von der Tagesordnung genommen: Es gab keinen Kredit, weil die Töpfe der Ressorts noch gefüllt seien. Außerdem gebe es noch offene Fragen zu klären. BM Willi sprach von „Respektlosigkeit“ den Vereinen gegenüber.

Ein Antiteuerungspaket in Höhe von 1,6 Millionen Euro für Vereine wurde in Innsbruck kurzfristig aufgeschoben. Eine Mehrheit aus ÖVP, FPÖ, FI, LI, GI und Liste Fritz setzte es im Gemeinderat von der Tagesordnung ab - zum Missfallen von Grünen und SPÖ.

11,6 Millionen Euro in den Töpfen der Ressorts
Hintergrund waren unterschiedliche Meinungen bezüglich Finanzierung bzw. Aufbereitung der Unterlagen. Finanzausschuss-Obmann Markus Stoll (FI) sagte, die Ressortverantwortlichen haben 11,6 Millionen Euro in den Töpfen. Aus diesen könnten die Hilfen mehrfach finanziert werden, ein Nachtragskredit wie beantragt sei deshalb nicht nötig. Sollte einer nötig sein, könne man diesen noch im Herbst beschließen.

Das ist respektlos den Vereinen gegenüber.

Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi (Grüne)

Teilweise hätten Vereine exorbitante Steigerungen der Zuwendungen durch die Stadt beantragt. Mit den 1,6 Mio. Euro sollen Institutionen aus allen Bereichen von Sport über den Sozial- und Kulturbereich bis hin zu privaten Kinderbetreuung in der massiven Teuerungskrise unterstützt werden. Während es Stadträtin Elli Mayr (SPÖ) noch „schade“ fand, dass man „die Dinge nicht vorab besprochen hatte“, sagte BM Willi: „Respektlos den Vereinen gegenüber“, und verwies auf fehlende Planungssicherheit für die Vereine.

Nicht aufgehoben, nur aufgeschoben
ÖVP-KO Christoph Appler kontert, die Planungssicherheit sei gegeben, da Förderungsmittel vorhanden seien – auch habe man das Paket nicht torpediert, sondern lediglich zur Klärung offener Fragen zurückgestellt.