GUTEN MORGEN

Darf´s ein bisserl mehr sein? | Respektlos

(Bild: thinkstockphotos.de)

Das sogenannte große Teuerungs-Entlastungspaket, das der Bundeskanzler und sein Vize am Mittwoch vorgestellt haben - es wird weiter heftig zerzaust. Es sei zu klein ausgefallen, vor allem auf die Landsleute mit den dünnsten Geldbörseln, die besonders unter den Lebensmittel- und Energiekosten leiden, habe man „vergessen“. Das will sich die Regierung nun aber auch wieder nicht nachsagen lassen und bessert immerhin in Sachen Kinderarmut nach - unter dem Motto „Darf´s ein bisserl mehr sein?“ Verwirrung gibt es unterdessen auch über die Wirksamkeit weiterer und höherer Übergewinnsteuer für die Energieanbieter. Wie die „Krone“-Wirtschaftsredaktion heute berichtet, sei unklar, ob die (angekündigte) Maßnahme letztlich wirklich dazu führen wird, dass die Tarife für die Endkunden billiger werden. Auch die gewünschte Wirkung auf die Inflation sei zweifelhaft. Schaut also so aus, als müsste die Regierung bei diesem Paket rundum noch mehr als nur „ein bisserl“ verbessern!

Respektlos. Was ist nun Respekt? Immer wieder weichen Politiker vor Wahlen bei der Frage nach Koalitionspräferenzen auf die gleiche Formulierung aus: Zuerst sei der Wähler am Wort. Und vor allem: Aus Respekt vor dem Wähler könne und wolle man sich doch nicht festlegen, bevor dieser gesprochen habe. Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer lieferte Mittwoch Abend in der ZiB2 bei Armin Wolf ein Lehrbeispiel für diese Argumentation. Der Moderator wollte eine klare Aussage zu einer etwaigen Koalition der ÖVP mit der FPÖ nach den nächsten Nationalratswahlen hören. Da war - im Gegensatz zu anderen ÖVP-Spitzenpolitikern kein klares oder wenigstens angedeutetes Nein zu hören. Oder zumindest ein „Nicht mit Kickl.“ Nehammers Argumentation: Diese Frage sei vermessen, weil er Respekt vor den Wählern habe. Respekt? Eher das Gegenteil sei der Fall, meint „Krone“-Innenpolitik-Leiterin Ida Metzger heute in ihrem Kommentar. Die Politik sollte keine Wundertüte sein, die den Stimmbürger nach der Wahl mit einer Koalition überrascht. Im Gegensatz etwa zu Deutschland und Skandinavien, wo die Parteien teilweise mit ganz klaren Koalitionsansagen in die Wahlen gehen, werde, schreibt Metzger, hierzulande „für den Machterhalt das eine gesagt und das andere getan“. Ja, das nennt man respektlos!

Kommen Sie gut durch den Freitag!