ÖH-Wahl begonnen

346.000 Studierende wählen ihre Vertretung

Politik
09.05.2023 11:45

346.000 Studierende an öffentlichen und Privatuniversitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) können von Dienstag bis Donnerstag bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) über ihre Vertretung in den kommenden beiden Studienjahren abstimmen.

Bundesweit kandidieren neun Listen, bei der letzten Wahl 2021 lag die Beteiligung bei nur 16 Prozent. Der erste Wahltag stand daher im Zeichen von Appellen, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen.

„Gute Bildung nur mit starker ÖH“
Die aktuelle ÖH-Spitze sowie die Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten fast aller Fraktionen riefen die Studierenden vor der Universität Wien dazu auf, zu den Urnen zu schreiten. Unter anderem schrieb sich ÖH-Vorsitzende Keya Baier (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS) die zuletzt erfolgte Valorisierung der Studienbeihilfe sowie die Studiengebührenbefreiung von Iranern und Ukrainern auf die Fahnen.

Ihre Stellvertreterin Sara Velic (Verband Sozialistischer StudentInnen/VSStÖ) verwies etwa auf den Corona-Härtefallfonds der ÖH. Man habe auch die Regierung mehrfach daran erinnert, wie die Lebensrealität von Studierenden aussieht. „Gute Bildung und ein schönes Leben kann es nur mit einer starken ÖH geben.“

Wahlbeteiligung zuletzt abgestürzt
Die Beteiligung an den ÖH-Wahlen lag bei den letzten Urnengängen meist bei rund 25 Prozent. 2021 stürzte sie auf knapp 16 Prozent ab - damals fanden aufgrund der Corona-Pandemie allerdings kaum Lehrveranstaltungen an den Hochschulen statt, wo sich wiederum die Wahllokale befinden. Das konnte auch die stärker genutzte Briefwahl nicht wettmachen.

Auch heuer können die Studierenden wieder per Wahlkarte abstimmen. Insgesamt wurden heuer knapp 6000 beantragt (2021: 21.000, 2019: 8800). Diese müssen bis morgen, Mittwoch, um 18 Uhr bei der Wahlkommission einlangen. Die letzten Wahllokale an den Hochschulen schließen am Donnerstagnachmittag, mit einem Endergebnis wird am späten Donnerstagabend gerechnet.

Wahl gleich auf drei Ebenen
Die Studenten können auf drei Ebenen wählen: Ihre Studienvertretung, ihre Hochschulvertretung sowie die Bundesvertretung (BV), das österreichweite Studierendenparlament. In der 55 Mandate umfassenden Bundesvertretung verfügt der VSStÖ über 14 Mandate, die GRAS und die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) über je zwölf. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) halten sechs Mandate, auf die gleiche Anzahl kommen die Fachschaftslisten (FLÖ).

Zwei konkurrierende Kommunistische Studierendenverbände (KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ) haben je zwei Mandate, über den letzten Sitz verfügt der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS). Neben diesen acht Fraktionen steht auch noch die neue Liste „Who the F*uck is Herbert“ bundesweit am Stimmzettel. Die ÖH-Spitze bilden eine Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ.

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