Guten Morgen

Anti-grüner Schutzwall | Kleben auf der Honigspur

Anti-grüner Schutzwall. Die Koalition hält angeblich bis zum Ende - also bis zum Herbst des nächsten Jahres. Aber der Wahlkampf hat längt begonnen. ÖVP-Chef Karl Nehammer hat erste massive Pflöcke bereits bei seiner sogenannten Kanzler-Rede, die nichts anderes als ein Wahlkampfauftakt war, eingeschlagen. Und er ist munter dabei, weitere Pflöcke zu finden und sie machtvoll einzubetonieren. Es sind übrigens ganz überwiegend Pflöcke, die die Türkisen von den Grünen wie ein unüberwindlicher Schutzwall abgrenzen. Das waren bei der „Kanzlerrede“ vor allem Ansagen in Sachen Klimawandel, die nicht nur der Koalitionspartner befremdlich fand. Manche meinen sogar, da oute sich ein verkappter Klimawandel-Leugner mehr und mehr. Andere finden, das sei bloß Populismus pur. Auf Seiten des Regierungspartners wurden die Nehammer-Ansagen anfangs noch äußerst zurückhaltend kommentiert. Nun scheint aber Vizekanzler Werner Kogler aufgewacht zu sein. Im Interview für die Sonntags-„Krone“ war der Parteichef der Grünen deutlich aus der Deckung gegangen. Vor allem auch das Nehammer-Eintreten für die Rettung der Verbrennungsmotoren - eine Provokation für die Grünen. Und nicht zuletzt auch für Grün-Türkise. Ja, auch die soll es geben. Oder gegeben haben…

Kleben auf der Honigspur. Das Bemühen um ÖVP-Sympathisanten mit ausgeprägterer Neigung zu Klima- und Umweltschutz - das wurde von den Türkis-Schwarzen allerspätestens unter Nehammer aufgegeben. In der sonntäglichen ORF-Pressestunde lieferte der aktuelle Partei- und Regierungschef dafür weitere Beweise, derer es gar nicht mehr bedurft hätte. Claus Pándi hat sich den Auftritt im TV angesehen und betitelt seinen Kommentar in der heutigen „Krone“ passenderweise mit „Wahlkampf mit ,Brumm-Brumm´“. Der Kanzler habe sich, schreibt er, „nach der Nummer mit den Zäunen“ einmal mehr „in seiner neuen Lieblingsrolle als Verteidiger des Verbrenners“ gefallen. Damit die rückwärtsgewandte Politik weniger unmodern und klimafeindlich klinge, nenne er das „Fahren mit E-Fuel“. Doch darum, meint Pándi, gehe es in Wirklichkeit gar nicht. Denn Nehammer könne die globalen Veränderungen in der Autobranche weder aufhalten, noch beschleunigen. Unser Autor schreibt: „Das Muster ist vergleichbar mit der fabelhaften Geschichte von der geschlossenen Balkanroute. Mit dem Märchen konnte Sebastian Kurz Scharen von Wählern in seine Honigfalle locken. Auto und Ausländer, diese “Brumm-Brumm„-Politik sei schlauer, als sie auf den ersten Blick wirke. Mit solchen Tricks hat schon Donald Trump gearbeitet. Und wenn die Wähler die Täuschung bemerken, sei schon alles zu spät. Pándi: “Von der Enttäuschung profitieren dann oft ganz andere Parteien. In Österreich sind das meistens die Freiheitlichen. Die beherrschen dieses Spiel mit Gefühlen immer eine Spur besser." Ja, tatsächlich wird die ÖVP aufpassen müssen, nicht wie zuletzt bei der Thematisierung der Asyl-Frage auf ihrer selbst gelegten Honigspur kleben zu bleiben.

Kommen Sie gut durch den Montag!