Die grüne Abspaltung in Innsbruck vom vergangenen Dezember hallt bis zur Landesversammlung der Tiroler Grünen am Samstag nach: Eine Insiderin packt aus und warnt vor einer Machtkonzentration bei einigen wenigen. Grünen-Chef Gebi Mair beschwichtigt, sieht die Statutenänderung nicht als Gefahr.
Droht den Tiroler Grünen nun insgesamt die Spaltung? Interne Spannungen sind jedenfalls genug vorhanden. Darauf deutet das Mail einer „grünen Insiderin“ an die „Krone“ hin. „Nicht nur in Innsbruck geht es drunter und drüber. Gemeinderätinnen geben ihre Funktionen auf, wir verlieren Bezirkssprecherinnen, den Landessprecher, die Geschäftsführung und Mitarbeiterinnen aufgrund interner Streitereien, fehlendem Respekt und der Machtgeilheit weniger, die alles dafür tun, an der Macht zu bleiben“, heißt es da.
„Die Paranoia steigt“
„Der Zustand gleicht einem untergehenden Schiff. Es schmerzt mich unendlich, zuzusehen, wie die Grünen auf Stadt- und Landesebene dem Untergang entgegensteuern. Befeuert von wenigen Funktionsträgerinnen und einer Handvoll Mitarbeiterinnen, die aus der zweiten Reihe die Fäden ziehen. Die Paranoia steigt, Informationen werden nur noch selektiv geteilt, abweichende Meinungen unterdrückt. Ich sehe leider nur noch wenig Chancen auf einen positiven Wandel.“
Es schmerzt mich unendlich, zuzusehen, wie die Grünen auf Stadt- und Landesebene dem Untergang entgegensteuern.
Die grüne Insiderin in ihrem Schreiben an die „Krone“
Schuld wird bei jenen gesucht, die rebellieren
Detailliert wird beschrieben, wie der Ausschluss der drei Gemeinderäte in Innsbruck im Dezember vonstattengegangen ist: „Viel Opferrolle, Nebelgranaten, eine Show, als wäre eine Kamera anwesend. Am wildesten war für mich die Aussage von (Innsbrucks Bürgermeister) Georg Willi: ,Ich will die bei uns nicht mehr sehen. Wie, ist mir egal.’ Es geht nur um Gefühle und Geld, keine Einsicht, keine Reue. Die Schuld wird bei den dreien gesucht und Erzfeindin (Stadträtin FI Christine, Anm.) Oppitz-Plörer.“
Bürgermeister Willi betreibt Rauswurf
Eine Rückfrage bei der Abspaltung Lebenswertes Innsbruck ergab: „Traurig, aber wahr“, sagt Gemeinderätin Marcela Duftner, eine der Mandatare, die den von Bürgermeister Willi betriebenen Rauswurf bekämpfen. Das grüne „Friedensgericht“ hat ja den Parteiausschluss zurückgeschmissen, Begründung mangelhaft, hieß es.
Zweiter Rauswurf, nun Friedensgericht am Zug
„Vor einer Woche wurden wir ein zweites Mal hinausgeworfen“, berichtet Duftner. Allerdings nicht offiziell: „Wir erfuhren davon nur hintenrum“, sagt Duftner. „Erst vor wenigen Tagen langte das Schreiben des Landesausschusses ein. Die Begründung diesmal: Verstoß gegen Grundwerte.“
Brisante Statutenänderung
Brisant ist nun, dass bei der Landesversammlung am Samstag eine Statutenänderung beschlossen werden soll, mit dem ein Rauswurf offenbar problemloser möglich wird: „Damit könnte eigentlich jeder gegen jeden einen Ausschlussantrag stellen. Absoluter Willkür ist Tür und Tor geöffnet. Wer nicht passt oder spurt, fliegt“, sagt dazu die grüne Insiderin.
Gebi Mair sieht Änderungen positiv
Was sagt Gebi Mair dazu? „Da wird einiges missverstanden. Die Statutenänderung verfolgt zwei Ziele: Sie passt Strukturen an die Oppositionsarbeit an und räumt inhaltlichen Diskussionen mehr Platz ein. Der Landesvorstand wird größer.“ Das Friedensgericht soll eine neue, aktive Rolle bekommen - Konsequenz aus dem nicht enden wollenden Innsbruck-Drama!
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