Vorstand einberufen

SPÖ-Führungsfrage: Jetzt prescht Rendi-Wagner vor

Die SPÖ steuert auf einen vorgezogenen Parteitag zu - bei dem die Führungsfrage in der Partei endgültig geklärten werden soll. Denn nach dem Präsidium hat Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner auch einen Vorstand für kommenden Mittwoch einberufen lassen. Dieser kann im Gegensatz zum Präsidium gleich einen Parteitag beschließen, der dann in wenigen Wochen abgehalten werden könnte.

Aus der Bundesparteizentrale hieß es Montagvormittag bezüglich der Einberufung des Vorstands: „Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen.“ Der Vorstand wird am Mittwoch im Anschluss an das Präsidium stattfinden, das für 13 Uhr angesetzt ist.

Vorgezogener Parteitag sehr wahrscheinlich
Dass Rendi-Wagner auf diesem Weg einen Parteitag in die Wege leiten will, wird in der Partei nicht kommentiert. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist aber hoch. Denn sie hat ihre Bereitschaft, den Parteitag von 2024 vorzuziehen, in den vergangenen Tagen schon bestätigt. Ebenso hat Rendi-Wagner klargemacht, dass sie dort kandidieren will - Auch gegen den roten burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der Ambitionen auf den Chefsessel hat.

Das Lager um Doskozil würde hingegen eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur bevorzugen. Im Vorstand sollte aber Rendi-Wagner eine Mehrheit hinter sich haben, umso mehr als selbst bei Skeptikern der Vorsitzenden eine möglichst rasche Klärung des nach der enttäuschenden Kärnten-Wahl neu aufgebrochenen Führungsstreits gewünscht wird.

Showdown schon Ende März möglich
Diese ist, was das Tempo angeht, am leichtesten über einen Parteitag zu erreichen. Ein außerordentlicher Parteitag kann frühestens zwei Wochen nach einem entsprechenden Antrag des Vorstands stattfinden, spätestens muss er zwei Monate danach abgehalten sein. Das heißt, er würde zwischen Ende März und Mitte Mai in Szene gehen.