Große SPÖ-Abrechnung

Roter Showdown: „Situation ist untragbar geworden“

Politik
13.03.2023 06:00

Viele in der SPÖ sehen Rot. Zorn über interne Rivalitäten. Chefin Pamela Rendi-Wagner hat genug und zitierte den größten Gegner im eigenen Lager zur Präsidiumssitzung nach Wien. Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil folgt „gerne“. Schließlich gehe es um die Zukunft der Sozialdemokratie.

Darin sind sich alle einig. Wer die Zukunft gestalten soll, wird wohl nicht am Mittwoch definiert. Es dürfte auf einen Sonderparteitag samt Kampfabstimmung hinauslaufen.

SPÖ-Klubvize Jörg Leichtfried drängt diesbezüglich auf eine rasche Lösung. Doskozil hätte lieber eine Abstimmung unter allen Mitgliedern, er dürfte dort bessere Chancen haben. Aber auch so hat er namhafte Unterstützer, etwa den Salzburger Landeschef David Egger, der am 23. April Landtagswahlen zu schlagen hat.

Bei der Sitzung teilnehmen werden inklusive Doskozil zwölf Personen. Unter Vorsitz der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures, wie Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und die ebenfalls anwesende SPÖ-Frauen-Vertreterin Eva Maria Holzleitner eine offensive Verteidigerin ihrer Chefin.

„Unterschiedlichkeiten, die man sieht, spürt und hört“
Auch Kärntens Landeschef Peter Kaiser ist dabei. Im „Krone“-Interview mit Conny Bischofberger bedauert er den Austritt des burgenländischen SPÖ-Chefs aus dem Präsidium: Dort hätte es eine konstante Gesprächsbasis gegeben, er habe zuletzt in einem Sechsaugengespräch zwischen Doskozil, Rendi-Wagner und ihm versucht, die Dinge zu klären. „Aber da gibt es Unterschiedlichkeiten, die man sieht, spürt und hört. Die Situation ist untragbar geworden.“ Unter anderem auch deshalb, weil sich ein immenser Druck aufgebaut habe, auch dadurch, „dass einige die Führungsfrage zur wichtigsten Sache Österreichs erklärt haben“.

Kaiser, der die Kärntner SPÖ seit 13 Jahren erfolgreich führt und nach Verlusten von neun Prozentpunkten bei der jüngst geschlagenen Landtagswahl noch immer auf fast 40 Prozent liegt, lässt in dem Gespräch durchblicken, dass ein vorgezogener Parteitag wohl unumgänglich sei.

„Entscheidung muss von allen mitgetragen werden“
Danach müsste die Partei Einigkeit demonstrieren: „Wie immer die Entscheidung ausfallen wird, sie muss dann von allen akzeptiert und mitgetragen werden. Sonst sind auch solche Entscheidungsprozesse nicht die Lösung des Problems. Dann bin ich mit meinem nie gelernten Latein auch bald am Ende.“

Er selbst erteilt einem Wechsel in die Bundespolitik eine klare Absage: „Ich war immer in der Bundespolitik tätig, in frühester Jugend Stellvertreter von Josef Cap und Alfred Gusenbauer. Viele Jahre in den unterschiedlichsten Funktionen, jetzt als stellvertretender Bundesparteivorsitzender. Aber immer von Kärnten aus.“ Auf Bischofbergerss Frage, ob er sich vorstellen könnte, Kanzlerreserve für die SPÖ zu sein, antwortet Kaiser mit einem klaren „Nein“.

Mittlerweile ist Kaiser sogar als Präsidentschaftskandidat im Gespräch. Aber das ist Zukunftsmusik, und bis dahin hat die SPÖ noch sehr viel aufzuarbeiten.

Erich Vogl
Erich Vogl
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