Druck auf Doskozil

FSG-Chef: „Die Zeit des Versteckens ist vorbei“

Karten auf den Tisch? Nach monatelanger Debatte fordern immer mehr SPÖ-Granden Doskozil auf, sich aus der Deckung zu wagen.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

In der schon so lange schwelenden Führungsdebatte in der SPÖ steht es offenbar Spitz auf Knopf. Nach monatelangen Seitenhieben, vor allem aus dem Burgenland, gilt Parteichefin Pamela Rendi-Wagner als angeschlagen. Dennoch möchte die einstige Polit-Quereinsteigerin nicht klein beigeben - und sucht nun im Parteipräsidium die direkte Auseinandersetzung mit dem mutmaßlichen Herausforderer Hans Peter Doskozil. Druck macht jetzt auch die Gewerkschaft: FSG-Chef Rainer Wimmer fordert Doskozil recht schroff auf, bei dem Termin zu erscheinen.

Der Konflikt um die Führung der SPÖ steuert möglicherweise auf einen ersten Showdown zu. Wie die „Krone“ berichtete, hat Rendi-Wagner ihren innerparteilichen Kontrahenten „angesichts der aktuellen Situation ersucht“, persönlich beim SPÖ-Parteipräsidium kommende Woche teilzunehmen.

Führungsdebatte doch vor Salzburg-Wahl?
Bei diesem Treffen der Parteigranden sollen die Weichen für einen möglicherweise vorgezogenen Parteitag gestellt werden. Eine entsprechende Forderung hatte nach der Sozialistischen Jugend am Dienstag auch die mit mehr Gewicht ausgestattete oberösterreichische SPÖ erhoben. Geht es nach dem dortigen Landesparteichef Michael Lindner, soll bei einem Parteitag nach der Salzburg-Wahl, die am 23. April stattfindet, die Führungsfrage geklärt werden.

Allen Unkenrufen zum Trotz stemmt sich Rendi-Wagner gegen die parteiinternen Kritiker.

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Wimmer: Doskozil soll sich Präsidium stellen
Für den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG) Rainer Wimmer soll es möglichst rasch zu einer Klärung kommen. Von Doskozil erwartet er, dass dieser sich beim Präsidium „stellt“. Der Landeshauptmann habe ja zur aktuellen Situation auch einen entsprechenden Beitrag geleistet: „Die Zeit des Versteckes und Taktierens ist vorbei.“ Mit einem vorgezogenen Parteitag hätte Wimmer kein Problem.

Burgenland will Mitglieder befragen
Rendi-Wagner hat sich bisher weder für noch gegen einen vorgezogenen Parteitag ausgesprochen. Der reguläre würde erst im Wahljahr 2024 anstehen. Die burgenländische SPÖ ließ diese Frage ebenso offen, äußerte am Dienstag jedoch die Präferenz für eine Mitgliederbefragung. Eine solche hatte auch Rendi-Wagner schon einmal ansetzen lassen und ihre Position im Jahr 2020 damit gefestigt, allerdings ohne Gegenkandidaten.

Rendi-Wagner verbleibt „mit freundschaftlichen Grüßen“
Doskozil sitzt im Gegensatz zu den anderen Landesparteivorsitzenden nicht im Parteipräsidium, da er auf eine Kandidatur beim letzten Parteitag verzichtet hat. Damit braucht er quasi eine „persönliche Einladung“, die ihm Rendi-Wagner nun schriftlich zukommen hat lassen. Den „lieben Genossen“ Doskozil ersucht sie da eben, bei der Sitzung Mittwoch kommender Woche um 13 Uhr im Parlament zu erscheinen. Mit der Bitte um Rückmeldung verbleibt die Parteichefin mit „freundschaftlichen Grüßen“.

Parteichefin keineswegs amtsmüde
Rendi-Wagner war nach den enttäuschenden Ergebnissen der SPÖ bei den Wahlen in Niederösterreich und Kärnten intern wieder einmal stärker unter Druck geraten. Allerdings ging sie diesmal selbst in die Offensive, attackierte Doskozil bei einem „ZiB 2“-Auftritt deutlich und ließ ein Präsidium zur Klärung der Lage ansetzen. Die nächste reguläre Sitzung wäre erst im April angestanden.N ach den Frauen und der Wiener Partei stellte sich am Mittwoch auch die Gewerkschaft hinter sie: „Dass sie nicht schon lange hingeschmissen hat, ist eh ein Wunder“, betonte Wimmer angesichts der jahrelangen Kritik an der Vorsitzenden. Bei der FSG gebe es die klare Linie, Rendi-Wagner weiter zu unterstützen.

Die Parteichefin betonte zudem, sich in jedem Fall bei einem Parteitag der Wiederwahl stellen zu wollen. Ob Doskozil zu einer Kampfkandidatur bereit ist, blieb bisher offen. Äußerungen seines Vorgängers Hans Niessl vom Sonntag deuteten allerdings in diese Richtung. Wie solch ein Duell ausgehen könnte, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt extrem schwer abzuschätzen.