Kürzungen

ORF-Gebührentochter GIS wird deutlich verkleinert

(Bild: APA/HARALD SCHNEIDER)

Mit der Umstellung auf die geräteunabhängige Haushaltsabgabe werden auch die Kontrollbesuche von GIS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern wegfallen. Das bedeutet eine deutliche Reduzierung der Aufgabenbereiche. Daher steht nicht nur der ORF, sondern auch die Gebührentochter vor Kürzungen.

Das Gebühren Info Service soll deutlich verkleinert werden. Das ORF-Tochterunternehmen werde es in der gegenwärtigen Größe nicht mehr geben, erklärte ORF-Generaldirektor Roland Weißmann am Montag. Sie werde „deutlich redimensioniert“. Denkbar sei, dass die Haushaltsabgabe vom gleichen Unternehmen eingehoben oder eine neue Gesellschaft gegründet werde, die auf Expertinnen und Experten der GIS setze, sagte Weißmann. Auch die gegenwärtige mit dem ORF-Programmentgelt eingehobene Länderabgabe könnte weiterhin von der derzeitigen ORF-Gebührentochter eingehoben werden. Ob es auch so sein wird, liegt beim Gesetzgeber.

Was den ORF betrifft, präsentierte Weißmann am Montagnachmittag im Rahmen eines Sonderfinanzausschusses den Stiftungsräten seine - auch von der Politik eingeforderten - Sparpläne für das öffentlich-rechtliche Medienhaus. Kolportiert sind Einsparungen in Höhe von rund 300 Millionen Euro bis Ende 2026. Dabei werden derzeit das ORF Radio-Symphonieorchester (RSO), der Spartenkanal ORF Sport + und die Streamingplattformen Flimmit und fidelio als Streichkandidaten gehandelt.

ORF-Generaldirektor Roland Weißmann muss den Rotstift ansetzen.

(Bild: APA/EVA MANHART)

Die Forderung der Medienministerin
Die Einsparungen beim ORF sind nicht nur aufgrund gestiegener Kosten nötig. So pochte auch Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) wiederholt auf einen „harten Sparkurs“ für den ORF, damit dieser für die Bevölkerung billiger werde und knüpfte die Forderung an Verhandlungen mit den Grünen über eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe, die die gegenwärtige GIS-Gebühr für Fernseher und Radio ablösen soll. Die Neuregelung der ORF-Finanzierung muss bis 2024 auf Basis eines Verfassungsgerichtshoferkenntnisses erfolgen. Auch die reine Streaming-Nutzung von ORF-Angeboten hat demnach künftig kostenpflichtig zu sein.