Durch Gebührenreform

Länderzuschlag zur GIS-Gebühr gerät ins Visier

(Bild: Tröster Andreas)

Die FPÖ fordert neuerlich die ersatzlose Streichung der monatlich 4,70 Euro teuren Salzburger Landes-Rundfunkabgabe.

Mit der Diskussion über die ORF-Gebührenreform gerät auch die Landes-Rundfunkabgabe wieder in den Fokus. Deren Höhe können die Länder festlegen, sie beträgt in Salzburg aktuell 4,70 Euro monatlich. In fünf Bundesländern ist sie noch höher, allerdings verzichten Oberösterreich und Vorarlberg komplett darauf.

Das fordert FPÖ-Landeschefin Marlene Svazek jetzt erneut für Salzburg. „Wenn schon eine Gebührenreform kommt, wäre es absolut unverständlich, wenn man diese Abgabe mitzieht“, sagt sie zur „Krone“. Bereits vor knapp einem Jahr hat die FPÖ im Zuge eines Landtagsantrags gegen die Teuerung unter anderem ein Aus für die Landesabgabe gefordert. Der Antrag blieb ohne Mehrheit.

Im Rundfunkabgabegesetz ist geregelt, wofür das Geld verwendet werden soll: Kinoförderung, Unterstützung von Kriegsopfern, Wissenschafts-, Kultur- und Sportförderung und einiges mehr. Für diese Belange gibt das Land in Summe deutlich mehr aus, als die Abgabe einbringt. 2019 kassierte das Land dadurch 11,2 Millionen Euro. Svazek ist überzeugt, dass sich die Finanzierung der Förderungen auch anders bewerkstelligen ließe: „Diese Abgabe ist ein Relikt.“