überplanmäßig
Beschluss im Landtag
Mitsprache beim ORF-Landesdirektor soll fallen
(Bild: Tröster Andreas)
Die Salzburger Landtagsparteien sind einstimmig für ein Aus des Hörungsrechts. Für eine Änderung des ORF-Gesetzes ist der Bund zuständig.
In Rekordzeit haben die Landtagsparteien am Mittwoch im Kulturausschuss einen SPÖ-Antrag zum ORF-Gesetz einstimmig beschlossen. Demnach soll sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass bei der Bestellung der ORF-Landesdirektoren auf die Einholung einer Stellungnahme des jeweiligen Landes verzichtet wird. In der Praxis kam das einem Anhörungsrecht durch den Landeshauptmann gleich, nachdem dieser die Stellungnahme des Landes abgab.
Ohne Diskussion und in der Rekordzeit von nicht einmal vier Minuten war der Tagesordnungspunkt durch. Dabei brauchte es im Dezember einen „Krone“-Artikel, um die Parteien an ihr gemeinsames Anliegen zu erinnern. Opposition, Grüne und Neos hatten das Aus der Landeshauptmann-Mitsprache schon länger gefordert. Dieser Allianz wollte sich auch die ÖVP nicht mehr entgegenstellen. Das ORF-Gesetz ändern kann allerdings nur der Nationalrat in Wien.
Loading...
00:00 / 00:00
play_arrow
close
expand_more
Loading...
replay_10
skip_previous
play_arrow
skip_next
forward_10
00:00
00:00
1.0x Geschwindigkeit
Salzburg
Erfolgsbilanz beim Raiffeisenverband Salzburg
Turistiker zufrieden
Sanierung kostet mehr
Chef verlässt Verein
In Eugendorf
Benny Baumgartner
Anonyme Anzeige
Früher Start
Eröffnung mit Stargast
Schwer verletzt
Natur als Zugpferd
„So dankbar“
„Krone“-Serie
Bergauf und Bergab
Haftbefehl erlassen
Nach Drogen-Unfall
Im Bauausschuss
Baseball in Salzburg
krone.tv
Temu Gutscheincode
Jetzt mit Temu Gutscheincode 100 € sparen!
Teufel Gutschein
Jetzt mit Teufel Gutscheincode 10% sparen!
Flatex Gutschein
Jetzt Depot eröffnen und 100 € Guthaben sichern!
OTTO Gutscheincode
Hol dir den 40 € OTTO Versand Gutschein!
Universal Gutschein
Spare jetzt 20 € auf deinen Einkauf!
Anzeige
Kommentare
Liebe Leserin, lieber Leser,
die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB). Hier können Sie das Community-Team via unserer Melde- und Abhilfestelle kontaktieren.