Für FPÖ „zu spät“

Aus für Corona-Gesetze: Auch Wien ist optimistisch

14.01.2023 13:04

„Späte Einsicht“, ortete der FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak beim grünen Gesundheitsminister Johannes Rauch. Dieser hatte am Samstag gegenüber der „Krone“ angekündigt, alle Covid-Gesetze und - Verordnungen im Laufe des Jahres abzuschaffen. „Rauch folgt damit genau der Argumentation und Forderung der FPÖ. Allerdings ist der Gesundheitsminister damit um Monate zu spät dran“, so Kaniak. Immerhin ist man in der eher vorsichtigen Bundeshauptstadt recht optimistisch.

comment0 Kommentare

Wie „Krone“-Leser zuerst erfahren haben, will der Gesundheitsminister vom Covid-Management in den Normalzustand übergehen. Auch die noch bestehende Maskenpflicht in Wien wird nach Ansicht des Ministers bald fallen. Ebenso optimistisch zeigt sich Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ): „Wenn nichts Unerwartetes passiert, kann man das Ziel, im Jahr 2023 zur Normalität zurückzukehren, schon anstreben. Hoffentlich spielt die Viruserkrankung da mit. Es wäre jedenfalls großartig, wenn uns das gelingen würde.“

Gleichermaßen zufrieden mit der Ankündigung müsste auch die FPÖ sein - allerdings sei Rauch damit um Monate zu spät dran. „Ich erwarte mir auch eine sofortige Abschaffung der Gesetze - und nicht schrittweise und über das gesamte Jahr 2023 verteilt, so wie ich die Aussagen Rauchs interpretiere“, forderte Kaniak.

Lesen Sie auch:

Auf Basis von positiven Corona-Tests wurden Absonderungsbescheide erstellt. (Bild: Huber Patrick)

Aus für Meldepflicht

Rauch schafft alle Corona-Gesetze ab

Corona-Budget soll in Gesundheitswesen fließen
Für den FPÖ-Nationalratsabgeordneten sei es höchst an der Zeit, die Krise im Gesundheitswesen anzupacken und zu beseitigen. Diese habe sich durch die Maßnahmen der Regierung verschlimmert. „In diesem Jahr sind noch hunderte Millionen Euro für Maßnahmen rund um Corona budgetiert. Diese Mittel müssen umgeleitet und für den Wiederaufbau unseres Gesundheitswesens eingesetzt werden“, betonte der freiheitliche Gesundheitssprecher, damit Betten- und Abteilungsschließungen wegen Personalmangel oder überlange Wartezeiten auf Operationen endgültig der Vergangenheit angehören.

In diesem Jahr sind noch hunderte Millionen Euro für Maßnahmen rund um Corona budgetiert. Diese Mittel müssen umgeleitet und für den Wiederaufbau unseres Gesundheitswesens eingesetzt werden.

FPÖ-Gesundheitssprecher Gerhard Kaniak

Die Konzepte der FPÖ, für eine Sanierung des Gesundheitswesens, würden bereits seit vielen Monaten auf dem Tisch liegen, so Kaniak. „Es braucht eine Stärkung der Allgemeinmedizin und der niedergelassenen Versorgung, eine Kompetenzerweiterung der Pflege und anderer Gesundheitsberufe, die Reduktion der Bürokratie und Verwaltungstätigkeiten, eine Personaloffensive und die volle Inflationsabgeltung für Beschäftigte im Gesundheitswesen“, zählte der Abgeordnete die wesentlichsten Punkte auf.