Man hört das, aber ...

SPÖ-Chefin: Zwist mit Doskozil nicht überbewerten

(Bild: Screenshot/APA Livestream)

Pamela Rendi-Wagner nimmt die Differenzen mit ihrem burgenländischen Landesparteichef Hans Peter Doskozil nicht tragisch. „Natürlich hört man das, aber man darf das alles nicht überbewerten“, sagte die SPÖ-Chefin am Samstag auf Ö1 im „Journal zu Gast“ zu der von Doskozils Landespartei in Auftrag gegebenen Umfrage, die dem burgenländischen Landeshauptmann größere Chancen bei einer Nationalratswahl gab als ihr selbst.

„Lassen wir die Kirche im Dorf“, so Rendi-Wagner. In ihrer Zeit als Parteichefin habe es bisher Hunderte Umfragen gegeben, und das sei eben eine Umfrage mehr. Davon sollte man sich nicht leiten lassen, weil sonst drohe ein Verlust an Glaubwürdigkeit, meinte die SPÖ-Chefin.

Sie habe in den letzten Tagen zahlreiche interne Gespräche geführt und dabei sei der gemeinsame starke Wunsch nach Geschlossenheit und nach einem Auftreten als starkes gemeinsames Team geäußert worden. Voraussetzung für diese Geschlossenheit sei aber, an Sitzungen teilzunehmen. Doskozil sei, so wie alle anderen Landesparteichefs, immer eingeladen.

Rendi-Wagner: „Keine Differenzen beim Thema Asyl“
Vorwürfe, wonach es in der SPÖ auch beim Thema Asyl Differenzen gebe, stellte Rendi-Wagner in Abrede. Sie verwies darauf, dass die Sozialisten als einzige Partei einen klaren Maßnahmenplan habe. In der SPÖ seien sich hier alle einig.

Inhaltlich plädierte Rendi-Wagner für Verfahrenszentren an den EU-Außengrenzen. Dort solle über Asyl entschieden werden. Bei einer negativen Entscheidung sei eine rasche Rückführung in die Herkunftsländer wichtig. Kritik übte sie hier neuerlich an der Regierung und der ÖVP: „Kein einziges Rückführungsabkommen wurde in den letzten fünf Jahren von der ÖVP abgeschlossen.“

„Ungarn winkt ohne Ende Menschen durch“
Die SPÖ-Vorsitzende bekräftigte, dass das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) nicht funktioniere. Anders wäre es nicht erklärbar, dass Ungarn heuer nur 50 Asylanträge hat und Österreich 90.000. „Ungarn winkt ohne Ende Menschen durch.“ Rendi-Wagner glaubt aber nicht, dass alle 27 EU-Länder für ein neues Asylsystem zu gewinnen sein werden. Deshalb müsse Österreich Partnerschaften mit anderen Staaten für gemeinsame Lösungen suchen.

Zum geplanten Auszug der SPÖ aus der Parteizentrale in der Wiener Löwelstraße hielt die Parteichefin fest, dass man eine gemeinsame Entscheidung mit den Mitarbeitern unter Einbeziehung von Experten getroffen habe. Man habe ein neues Konzept für moderne Arbeitsplätze gefunden. Wohin die Partei übersiedeln wird, stehe noch nicht fest.