VPNÖ-Bürgerbeteiligung

Größte Ideensammlung wird zu „Visionen fürs Land“

Die niederösterreichische Volkspartei setzt voll auf Bürgerbeteiligung: Bei der größten Ideensammlung des Bundeslands werden jetzt aus 55.000 Gesprächen, die im Rahmen der Ideenreich Niederösterreich-Tour im Sommer geführt wurden, Schwerpunkte für das Land, wie VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner bei einer Pressekonferenz am Freitag den weiteren Weg skizzierte. Niemand habe „das alleinige Rezept für die Zukunft. Das beste Niederösterreich werden wir morgen haben, wenn wir heute zusammenarbeiten und im Miteinander die besten Ideen finden, entwickeln und umsetzen - deshalb ist gerade die Bürgerbeteiligung ein ganz wesentlicher Teil des Programmprozesses“, so Ebner.

Um die Niederösterreichinnen und Niederösterreicher nicht nur durch einen Brief, einen Fragebogen oder Online zu erreichen, sei die Volkspartei über den Sommer mit der Ideenreich Niederösterreich-Tour „offensiv“ auf sie zugegangen, freut sich Ebner über den Erfolg des eingeschlagenen Weges. An 24 Stationen im ganzen Land, in allen 20 Bezirkshauptstädten und zusätzlich in Klosterneuburg, Schwechat, Waidhofen an der Ybbs und ein zweites Mal in der Landeshauptstadt St. Pölten, haben 250 Freiwillige mehr als 55.000 Gespräche geführt - und dabei mehr als 1000 konkrete Ideen niedergeschrieben und eingebracht, wie er am Freitag bei der Pressekonferenz betonte.

„Ideen sind Visionen für das Land“
Die VPNÖ sieht diese Ideen als „Visionen für das Land“, Aufgabe sei es nun, „aus diesen Visionen konkrete Konzepte für das Land zu erarbeiten“. Das gewünschte Ergebnis sollen Maßnahmen sein, „die letztlich in der Landesregierung, im Landtag oder in den Gemeindeämtern beschlossen werden können“. Auch wenn die Tour mittlerweile zu Ende ist, können übrigens weiterhin unter vpnoe.at/ideenreich Ideen eingebracht werden.

Der VPNÖ-Landesgeschäftsführer fasst die bisher eingebrachten Anliegen der Landsleute in drei Bereiche zusammenfassen:

• Die großen Sorgen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aktuell - also Energie, Teuerung und Gesundheit.
• Vorschläge, die das unmittelbare Umfeld betreffen - etwa Gehsteige, Straßenlaternen oder Bahnübergänge.
• Themen, die in der Landespolitik aktiv mitgestaltet werden können - etwa Kinderbetreuung oder Mobilität.

Arbeitsprogramm für eine tragfähige Zukunft
All das seien Ebner zufolge Anliegen und Themen, auf die es gelte, Antworten zu geben oder neue Wege zu finden. Die Volkspartei habe nun den Anspruch, „ein Arbeitsprogramm zu schreiben, in dem sich möglichst viele Landsleute auch wiederfinden - ein Arbeitsprogramm für eine tragfähige Zukunft für alle Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher“.

Denn wie der VPNÖ-Landesgeschäftsführer weiters bei der Pressekonferenz ausführte, seien die Herausforderungen noch nie größer, die weltweiten Probleme schwerwiegender als heute gewesen. „Wir leben in einer Zeit der multiplen Krisen - wo die Zukunft nie so ungewiss war wie heute. Was es jetzt braucht, ist die Ideenkraft von vielen - möglichst allen - Landsleuten. Wir brauchen jetzt nicht nur gute, sondern die besten Konzepte für die Zukunft - für unsere Heimat, für Niederösterreich“, betonte Ebner.

ÖVPNÖ „hört tief in das Land hinein“
Er ist überzeugt: „Keine andere Partei ist so eng mit dem Land und den Landsleuten verwurzelt, wie die Volkspartei NÖ - ‘die Niederösterreich-Partei‘“. Diese Nähe habe viele Gründe, einer der wichtigsten seien Persönlichkeiten. „Wir zählen 220.000 Mitglieder, 20.000 Funktionärinnen und Funktionäre, 452 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in allen 573 Gemeinden“, so der VPNÖ-Landesgeschäftsführer. Demnach habe keine andere Partei „eine Sensorik“, die so tief in ein Land hineinhöre. Und trotzdem wolle man im aktuellen Programmprozess noch einen Schritt weiter gehen, wie Ebner betont. „Wir wollen so viele Meinungen und Ideen wie möglich anhören, verstehen und mitnehmen am Weg zu unserem Arbeitsprogramm für Niederösterreich.“

Der Prozess setzt sich aus sechs Säulen zusammen:

• Gestartet wurde mit einer Mitgliederbefragung im Anschluss an den VPNÖ-Landesparteitag im Frühjahr.
• Im Mai und Juni war Landeshauptfrau unterwegs zu Bezirksarbeitskonferenzen mit den Spitzenvertreterinnen und Spitzenvertretern der Gemeinden.
• Im Juli, August und September wurden mit der Ideenreich Niederösterreich-Tour auf 24 belebten Plätzen im Land ein großer Bürgerbeteiligungsprozess durchgeführt.
• Der Campus Niederösterreich Ende August an der FH St. Pölten mit Meinungsbildnerinnen und Meinungsbildnern aus Niederösterreich.
• Aktuell laufen Online-Diskussionsveranstaltungen des Regierungsteams mit Expertinnen und Experten - beispielsweise letzte Woche mit Landesrat Ludwig Schleritzko, nächste Woche mit Landesrat Jochen Danninger.
• Und schließlich die Präsentation des Arbeitsprogrammes rechtzeitig vor der Landtagswahl.