Sieben Kandidaten

BP-Wahl: Stimmzettel fix – und lang wie noch nie

Politik
07.09.2022 16:10

Der Stimmzettel für die Bundespräsidentenwahl ist fix. Die bereits bekannten sieben Kandidaten - Michael Brunner, Gerald Grosz, Walter Rosenkranz, Heinrich Staudinger, Alexander Van der Bellen, Tassilo Wallentin, Dominik Wlazny - werden am 9. Oktober zur Wahl stehen. Drei weiteren ist es auch mit Nachfrist nicht gelungen, die nötigen 6000 Unterstützungserklärungen vorzulegen. Das gab das Innenministerium nach der Sitzung der Bundeswahlbehörde am Mittwoch bekannt.

Die Wahlvorschläge wurden bereits - per Anschlag auf der Amtstafel des Ministeriums und auf der BMI-Website - verlautbart. Damit können die Stimmzettel in Druck gehen. Nicht befassen musste sich die Bundeswahlbehörde mit der Frage der Reihung am Stimmzettel. Bei Bundespräsidentenwahlen werden die Kandidaten streng nach Alphabet gereiht. Damit steht z.B. Amtsinhaber Van der Bellen, der sich für die Wiederkandidatur bewirbt, in der fünften Zeile.

An Unterschriften-Hürde gescheitert
Zahlreiche Privatpersonen oder Vertreter kleiner Parteien wollten auch auf den Stimmzettel, sind aber an der Hürde gescheitert. Vier von ihnen reichten dennoch ihre Wahlvorschläge ein. Drei von ihnen - die auf „Mag. Robert Marschall“, „Wolfgang Ottowitz“ und „Johann Peter Schutte“ lautenden - allerdings mit zu wenig Unterstützungserklärungen, sodass sie eine Nachfrist bis Dienstag 24 Uhr bekamen. Auch damit war aber nicht genug Zeit, um die nötigen Unterschriften zu sammeln.

Umgehend als „nicht eingebracht“ eingestuft wurde der auf „David Packer, BSc“ lautende Wahlvorschlag. Der Grund: Dessen Zustellungsbevollmächtiger hat den im Gesetz vorgeschriebenen Kostenbeitrag von 3600 Euro nicht bezahlt, wie Innenministerium bekannt gab.

Stimmzettel hat Rekordlänge
Aber auch ohne einen weiteren Kandidaten ist die Auswahl mit sieben Hofburg-Kandidaten groß wie nie. Nur bei der ersten Direktwahl 1951 sowie bei der vorangegangenen Wahl 2016 war der Stimmzettel mit jeweils sechs Bewerbern annähernd so lang.

Für alle Fragen rund um die Hofburg-Wahl hat das Innenministerium wieder eine Hotline eingerichtet. Von 8. September bis 8. Oktober stehen speziell geschulte Bedienstete unter der Nummer 0800 20 22 20 (gebührenfrei) bzw. +43 1 53126 2700 (vom Ausland aus) zur Verfügung. Erreichbar ist das Callcenter von Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr und am Samstag, 8. Oktober, von 8 bis 15 Uhr.

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