Von Papst inspiriert

Italiens Außenminister gründet eigene Partei

Italiens Außenminister Luigi di Maio will eine eigene Partei gründen.

(Bild: AP)

Vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Italien bilden sich noch neue Parteien und Allianzen. So hat Außenminister Luigi Di Maio eine neue Mitte-Links-Partei angekündigt, die sich mit den Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen verbünden könnte. Sie soll durch Papst Franziskus inspiriert worden sein.

Papst Franziskus hatte die italienischen Parteien am Samstag zu Verantwortung aufgerufen. Davon habe sich Außenminister Luigi Di Maio laut eigener Aussage inspirieren lassen. Der 36-Jährige war nach Turbulenzen 2020 aus seiner Fünf-Sterne-Bewegung ausgetreten. Di Maio hatte vor allem mit dem früheren Ministerpräsidenten und heutigem Vorsitzenden Giuseppe Conte gestritten. Daraufhin gründete er eine eigene Fraktion im Parlament, der sich ungefähr 60 Parlamentarier und Parlamentarierinnen der Fünf-Sterne-Bewegung anschließen.

Unterschiedliche Positionen gingen weiter
Die unterschiedlichen Positionen schienen sich zu verdichten. Di Maio und Conte waren sich etwa hinsichtlich Waffenlieferungen an die Ukraine uneinig. Während Conte forderte, keine Waffen mehr zu liefern und stattdessen auf Diplomatie zu setzen, trat Di Maio für weitere Waffenlieferungen ein. In Bezug auf die Ukraine gilt der Außenminister als Unterstützer der politischen Linie des inzwischen gestürzten parteilosen Regierungschefs Mario Draghi. Damit machte er sich bei Teilen der Fünf-Sterne-Bewegung unbeliebt.

Luigi Di Maio (Fünf Sterne) und Giuseppe Conte (rechts)

(Bild: APA/AFP/Filippo Monteforte)

Der ehemalige Premier Mario Draghi

(Bild: AP)

Am Sonntagabend kündigte Di Maio in einem Interview mit dem italienischen Fernsehsender Rai3 nun an, eine neue Mitte-Links-Partei zu gründen. Diese heißt Impegno civico (auf Deutsch: Bürgerlicher Einsatz, Anm.) und könnte sich mit den Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen (Partito Democratico/PD) verbünden. 

Die Fünf-Sterne-Bewegung war seit den Parlamentswahlen 2018 die größte Partei im italienischen Zwei-Kammern-Parlament und regierte im Kabinett der Mehrparteienregierung unter Ministerpräsident Mario Draghi mit. Vor zwei Wochen trug die Partei gemeinsam mit der rechten Liga und der rechtskonservativen Forza zum Sturz der Regierung bei. Das neue Parlament wird am 25. September gewählt.