Rückzug aus Palast

Sri Lankas Präsident verkündet Rücktritt per Mail

Ausland
14.07.2022 20:45

Sri Lankas geflüchteter Präsident Gotabaya Rajapaksa hat seinen Rücktritt per E-Mail angekündigt. Offiziell verkündet werden soll dieser aber erst am Freitag, wenn das Originalschreiben am Postweg eintreffe, sagte ein Sprecher des Büros des Parlamentspräsidenten. In der Hauptstadt Colombo haben Demonstrierende unterdessen versprochen, sich aus dem von ihnen besetzten Präsidentenpalast zurückzuziehen.

Selbiges gilt für andere Gebäude. „Wir ziehen uns mit sofortiger Wirkung friedlich aus dem Präsidentenpalast, dem Präsidentenbüro und dem Amtssitz des Regierungschefs zurück, werden unseren Kampf aber fortsetzen“, sagte eine Sprecherin der Protestbewegung am Donnerstag. Die Regierungskritiker und Kritikerinnen machen Präsident Rajapaksa sowie Regierungschef Ranil Wickremesinghe für die schwere Wirtschaftskrise in Sri Lanka verantwortlich. Das Anwesen des Präsidenten war am Wochenende von zehntausenden Menschen gestürmt worden, der Amtssitz des Regierungschefs folgte am Mittwoch. 

Ausgangssperre verhängt
Wie berichtet, rief der Regierungschef am Mittwoch den Notstand aus und verhängte kurz darauf eine Ausgangssperre. Gleichzeitig befahl er der Armee und Polizei, „die Ordnung wiederherzustellen.“ Die Polizei berichtete trotz der Ausgangssperre von nächtlichen Zusammenstößen mit Demonstranten sowie Demonstrantinnen, bei denen ein Soldat und ein Polizist verletzt worden seien.

Regierungschef bot ebenfalls Rücktritt an
Wickremesinghe wurde zum Übergangspräsidenten ernannt, hatte am Samstag aber ebenfalls seinen Rücktritt angeboten. Damit solle der Weg für eine Einheitsregierung frei gemacht werden. Von dieser ist seither jedoch nicht mehr die Rede. Rajapaksa war am Mittwoch gemeinsam mit seiner Frau in einer Militärmaschine auf die nahe gelegenen Malediven geflogen. Am Donnerstag flog er nach Singapur weiter, wie das Büro von Wickremesinghe bestätigte.

Das Parlament Sri Lankas wählt voraussichtlich nächste Woche einen neuen Staatschef oder eine Staatschefin. In dem Land mit ungefähr 22 Millionen Menschen fehlen unter anderem Treibstoff, Gas zum Kochen, Medikamente und Lebensmittel. Stark gestiegene Preise und Misswirtschaft dürften eine Rolle gespielt haben, dass Menschen seit Wochen gegen die politische Führung protestiert hatten.

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