„Marathonmann“

Wallners Begleitungen nicht mehr nachvollziehbar

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner absolvierte seit 2016 110 Betriebsbesuche, über 30 Eröffnungsfeiern, Spatenstiche und Tage der offenen Tür sowie Jubiläen von Unternehmen, zudem 15 Wirtschaftsbund-Veranstaltungen. Wer den „Marathonmann“ dabei begleitete, könne nicht mehr nachvollzogen werden. Wallner könne weiter ausschließen, je für ein Amtsgeschäft eine Gegenleistung gefordert zu haben, so seine Stellvertreterin Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) in einer SPÖ-Anfragebeantwortung.

Die SPÖ hatte sich im Zuge der Wirtschaftsbund-Affäre für Wallners Betriebsbesuche interessiert. Der Landeshauptmann soll laut einer eidesstattlichen Erklärung eines anonymen Managers bei einem Betriebsbesuch selbst um Inserate für die Wirtschaftsbund-Zeitung geworben und dafür politisches Entgegenkommen versprochen haben. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) nahm Ermittlungen auf. Der derzeit kranke Wallner wies die Vorwürfe stets vehement zurück.

Betriebsbesuche würden grundsätzlich vom Büro des Landeshauptmanns organisiert, diese fänden meist in Begleitung eines Mitarbeiters, eines Fotografen und des Bürgermeisters der jeweiligen Gemeinde statt, so Schöbi-Fink. In einzelnen Fällen hätten auch Mitglieder der Bundesregierung oder der Bundespräsident teilgenommen. „Welche einzelnen Personen darüber hinaus bei jedem Betriebsbesuch seit 2016 dabei waren, kann nicht mehr nachvollzogen werden - auch deshalb, weil Unternehmen oder Gemeinden ebenfalls Personen zu den Terminen mitbringen“, hieß es.

Seit 2016 besuchte Wallner zudem 15 Wirtschaftsbund-Veranstaltungen „in der Funktion als Landesparteiobmann“. „Diese Veranstaltungen wurden vom Wirtschaftsbund organisiert und finden deshalb auch unter Teilnahme von FunktionärInnen des Wirtschaftsbundes statt“, so Schöbi-Fink weiter. Die Landesstatthalterin wies auf die 755 Verfahren hin, die das Land auf ergänzende Beweisanforderung des U-Ausschusses durchforstet hatte. Dabei habe man keine Hinweise auf eine Vorteilsgewährung gefunden.

Schöbi-Fink, die Wallner seit seiner Erkrankung vertritt, erklärte gegenüber der Tageszeitung „Presse“, die Angelegenheit um den Wirtschaftsbund sei „eine schwerwiegende“. „Es hat Verfehlungen gegeben - nicht der ganzen Partei, sondern Einzelner. Einzelner im Wirtschaftsbund. Diese Verfehlungen sind schwer zu verurteilen“, betonte sie. „Es hat sicher einen Vertrauensverlust gegeben. Wir wollen das Vertrauen wieder zurückgewinnen“, so die Landesstatthalterin.