06.07.2022 17:15 |

Kompromiss gefunden

S-Link: Einigung in letzter Minute

Breite Mehrheit beschloss Umweltverfahren zum S-Link bis Mirabellplatz. Der Stadtsenat soll künftig laufend über das Projekt informiert werden. Die SPÖ bleibt mit einem Gegenantrag alleine.

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Zum Ende der Sitzung war es gar ein gemeinsamer Antrag von ÖVP und Bürgerliste, den der Gemeinderat beschlossen hat. Mit breiter Mehrheit. Nur die SPÖ stimmte dagegen, Christoph Ferch (Liste SALZ) enthielt sich.

Mit dieser Entscheidung ist der Weg für die Einreichung der Umweltverträglichkeitsprüfung durch die Projektgesellschaft im Herbst frei. Der Weg bis zum Beschluss war aber ziemlich holprig. Vor allem zwischen ÖVP und Bürgerliste krachte es. „Aber wir haben keine Zeit für Rechtsgutachten und juristische Spitzfindigkeiten“, meinte Bürgerlisten-Klubobfrau Ingeborg Haller.

Ihre Partei wollte mehr Einblicke für den Gemeinderat in die Projektgesellschaft. Die ÖVP lehnte das aus rechtlichen Gründen ab. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) sah die Unterstützung für das Projekt bereits verschwinden. „In den letzten Tagen ist schon eine komische Stimmung aufgekommen, wer zieht da in welche Richtung“, sagte er. Auf diesen Kompromiss einigten sich ÖVP und Bürgerliste schließlich: Der Geschäftsführer der S-Link-Gesellschaft wird im Stadtsenat alle drei Monate über den aktuellen Projektstand berichten.

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Einen Baubeschluss ohne den Gemeinderat würde ich nie machen. Ich bin ja nicht komplett gegen die Wand gerannt.

Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP)

Preuner zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis: „Damit haben wir eine breite Mehrheit für das Vorantreiben des S-Link.“ Ein Antrag der Neos für eine Bürgerbefragung zum S-Link wurde mit breiter Mehrheit abgelehnt, nur die KPÖ Plus stimmte dafür.

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