Vorwürfe bleiben

Alois-Mock-Institut wurde aufgelöst

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war der Präsident des Instituts.

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Das niederösterreichische Alois-Mock-Institut, das wegen Zahlungen des Glücksspielkonzerns Novomatic in die Schlagzeilen geraten war, hat sich aufgelöst. Dies gab am Dienstag Obmann Christian Rädler bekannt. Das Mock-Institut war wegen Zahlungen des Glükspielkonzerns Novomatic in die Schlagzeilen geraten.

Die Opposition vermutet, dass Gelder über den Verein an die ÖVP geflossen sind. Auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) prüfte die Causa, leitete aber nach einem Vorhabensbericht keine Ermittlungen ein. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) war die Präsidentschaft im Mock-Institut immer wieder im Ibiza-Untersuchungsausschuss vorgehalten worden, dem er ebenso vorsaß.

Zuletzt war bekannt geworden, dass das Finanzamt Lilienfeld St. Pölten - offensichtlich ohne Auftrag durch das Finanzministerium - eine Einnahmenerhebung zum Mock-Institut durchführte, welche allerdings zuerst nicht an den ÖVP-Untersuchungsausschuss weitergeleitet worden waren. Die Einnahmenliste ist aber nun von der „Krone“ veröffentlicht worden. Demnach erhielt das Institut von 2017 bis 2019 Zahlungen von Unternehmen, an denen das Land Niederösterreich beteiligt ist oder die im Einflussbereich der ÖVP Niederösterreich stehen.

Die SPÖ sieht sich an an die Causa Wirtschaftsbund Vorarlberg erinnert. Obmann Rädler gab die Pandemie, die Veranstaltungen unmöglich gemacht habe, als Grund für die Auflösung an.