Liste aufgetaucht

Alois-Mock-Institut: Das sind die Geldgeber

Der „Krone“ liegt die Liste mit jenen Firmen vor, die den Verein sponsern.

Mit scharfer Kritik sieht sich dieser Tage wieder einmal Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) konfrontiert - die Opposition und der grüne Koalitionspartner fordern abermals, dass er seinen Vorsitz im ÖVP-U-Ausschuss abgibt. Grund dafür sind diesmal Ermittlungen wegen Amtsmissbrauchs. Doch Sobotka denkt nicht daran, zu weichen.

Keine Ermittlungen, dafür aber eine ganze Reihe von mittlerweile eingestellten Anzeigen brachte Sobotka im Ibiza-U-Ausschuss das Alois-Mock-Institut ein, dessen Präsident er ist. Die Opposition vermutet, dass Gelder über den Verein an die ÖVP geflossen sind. Wie berichtet, erhob das Finanzamt Lilienfeld St. Pölten auf Verlangen des U-Ausschusses, woher die Gelder des Vereins, dessen Jahresbudget sich auf 250.000 Euro beläuft, stammen - die Liste bekam der Ausschuss aber nie zu Gesicht, das ÖVP-geführte Finanzministerium hielt diese einst zurück.

Liste liegt „Krone“ vor
Mittlerweile ist die Liste im ÖVP-U-Ausschuss gelandet, auch der „Krone“ liegt sie vor. Demnach hat der Verein zwischen Dezember 2017 und Dezember 2019 von mehreren Unternehmen, an denen das Land Niederösterreich beteiligt ist oder die im Einfluss der ÖVP Niederösterreich stehen, Zahlungen erhalten. So flossen in besagtem Zeitraum 56.496,30 Euro von der Hypo NÖ, 54.976,19 Euro kamen vom Energieversorger EVN, 38.900 Euro vom Flughafen Wien, 2500 Euro zahlte die NÖ Landeskliniken Holding.

Meist handelt es sich um in Rechnung gestellte Kostenersätze für Veranstaltungen und um Zahlungen für Inserate im Druckwerk „Report“. Bei genauerem Blick gibt es Auffälligkeiten: So wurden den Sponsoren teils für dieselbe Leistung unterschiedliche Beträge in Rechnung gestellt. Außerdem wurden unterschiedliche Leistungen teils mit deutlichem Zeitabstand zur Leistungserbringung mit einer einzigen Ausgangsrechnung verrechnet.