20.02.2022 06:00 |

„Krone“ kennt Details

Der Energiebonus kommt jetzt also mit Gutschein

Als zuletzt immer mehr Bedenken an der Abwicklung des im großen Stil präsentierten Energiekostenausgleichs laut wurden, drohte dieser zum nächsten politischen Schuss in den Ofen zu werden. Jetzt ändert die Koalition ihren Plan: Nicht die Versorger zahlen ihn aus, stattdessen kommt ein Gutschein per Post.

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Was die Regierung Ende Jänner verkündete, klang recht simpel: Wegen der durch die Decke gegangenen Energiepreise kündigte Türkis-Grün unter anderem Boni an; abgesehen von Topverdienern soll dabei jeder zumindest 150 Euro bekommen, für jene mit geringem Einkommen gibt es mehr. Und die Auszahlung hätten nach Ansicht der Regierung grosso modo die Energieversorger abwickeln sollen.

Kritik von Datenschützern
Doch ganz so simpel war die Sache dann doch nicht: Datenschützer äußerten Kritik, auch Verbund-Boss Michael Strugl hatte dahin gehend Bedenken - und erklärte zudem, dass ein eigenes Gesetz vonnöten sei, bevor man überhaupt mit der Abwicklung starten kann.

Ein Gutschein und Stichproben-Kontrollen
Jetzt probiert die Koalition einen leichteren Weg: Damit die Energieversorger nicht mit Einkommensdaten hantieren müssen, kümmert sich der Staat doch selbst um die Sache. Der Plan: Jeder - also auch Topverdiener jenseits der ASVG-Höchstbeitragsgrundlage, die pro Person bei 5670 Euro brutto liegt - soll spätestens Anfang April einen Gutschein über 150 Euro zugeschickt bekommen.

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Entscheidend ist, dass wir helfen, wenn die aktuellen Teuerungen bei den Haushalten ankommen - also mit der Jahresabrechnung.

Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP)

Diesen wiederum kann man dann beim Energieversorger einlösen, abgezogen wird er beispielsweise bei der nächsten Stromrechnung, heißt es aus der Regierung. Im Brief wird zudem erklärt, dass man den Gutschein nur einlösen darf, wenn man eben nicht zu den von der Aktion ausgeschlossenen Spitzenverdienern gehört; tut man es dennoch, droht eine Rückzahlung, weil das Finanzressort „stichprobenartig“ kontrollieren wird, nachdem die Energieversorger die gewährten Gutschriften dort verrechnet haben. Erste gesetzliche Details sollen kommende Woche im Parlament behandelt werden, heißt es.

Kanzler sieht Versprechen erfüllt
Trotz der rumpeligen Umsetzung rühmt sich die Koalition für ihr Hunderte Millionen Euro schweres Paket: In Deutschland etwa, wird erklärt, diskutiere man erst jetzt über Abfederungen der Energiepreise. „Wir haben versprochen, dass wir einen Teuerungsausgleich schaffen, und genau das tun wir“, sagt Kanzler Karl Nehammer (ÖVP).

Klaus Knittelfelder
Klaus Knittelfelder
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