31.01.2022 20:23 |

Bundesrat tagt erst

Impfpflicht verspätet sich um ein paar Tage

Ab 1. Februar kommt die Impfpflicht - noch nicht! Denn erst mit der Zustimmung des Bundesrats, welcher am 3. Februar tagt und der Unterschrift des Bundespräsidenten wird das umstrittene Gesetz Gültigkeit erlangen.

Artikel teilen
Drucken
Kommentare
0

Erfolgt die Kundmachung des neuen Gesetzes bereits am Donnerstag, tritt sie an Freitag in Kraft. Das Gesundheitsministerium selbst schreibt auf seiner Website: „Das parlamentarische Verfahren im Bundesrat sowie Unterschriften durch den Bundespräsidenten und den Bundeskanzler werden voraussichtlich Anfang Februar erfolgen. Anschließend wird das beschlossene Covid-19-Impfpflichtgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt in Kraft.“ Könnte es sich also noch länger hinziehen?

Bereits am 1. Februar verlieren, wie berichtet, Hunderttausende Geimpfte ihren Eintrag im Grünen Pass. Denn: Mit Dienstag wird die Gültigkeit der Coronavirus-Schutzimpfung nach dem zweiten Stich von neun auf sechs Monate verkürzt. Vom Auslaufen ihres Grünen Passes seien mit Stand Montagmittag noch 235.245 Personen betroffen, hieß es auf Nachfrage. Eine vielfach geforderte Übergangsphase mit einer verlängerten Frist wurde seitens der türkis-grünen Regierung abgelehnt.

Aktionstag der FPÖ gegen Corona-Maßnahmen
Ebenfalls für Dienstag ist ein von der Wiener FPÖ veranstalteter Aktionstag gegen die Corona-Maßnahmen geplant. Im Rahmen dieser Aktion sollen unter anderen Verteilaktionen in allen Wiener Bezirken stattfinden. Demos mit Straßensperren soll es nicht geben. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „Zusammenhalten statt Gesellschaft spalten“. Geschäftsstraßen oder Verkehrsverbindungen will man dabei nicht lahmlegen. Geplant sind eher kleinere Aktionen mit Ständen, hieß es bei einer Pressekonferenz des Wiener FPÖ-Chefs Dominik Nepp und des Klubobmanns Maximilian Krauss am Montag.

Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Samstag, 02. Juli 2022
Wetter Symbol
(Bild: Krone KREATIV)