13.01.2022 13:05 |

Antrittsbesuch in Wien

Abgespecktes Programm für Schweizer Präsident

Der neue Schweizer Bundespräsident Ignazio Cassis hat seinem Amtskollegen Alexander Van der Bellen am Donnerstag einen traditionellen Antrittsbesuch in Wien abgestattet und ist mit militärischen Ehren empfangen worden. Der 60-jährige Politiker der Schweizer Liberalen (FDP) hatte mit Jahresanfang turnusmäßig das Amt Bundespräsidenten übernommen. Ihn erwartete ein abgespecktes Programm.

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Neben Van der Bellen traf der Schweizer im Laufe des Donnerstags auf bilateraler Ebene mit Europaministerin Karoline Edtstadler und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) zusammen. Ein Treffen mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wird es nicht geben, da sich dieser beim informellen EU-Außenministerrat in Frankreich aufhält.

Nehammer in Quarantäne, kein Treffen möglich
Weitere mit Cassis geplante Medientermine im Bundeskanzleramt wurden abgesagt. Auch ein Treffen mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) ist nicht möglich, weil sich dieser wegen einer SARS-CoV-2-Infektion noch bis zum Wochenende isolieren muss, man telefonierte jedoch. Nehammer nach dem Termin: „Die Schweiz ist ein wichtiger Nachbar und Partner Österreichs. Unsere engen bilateralen Beziehungen werden wir im Zuge unserer strategischen Partnerschaft weiter vertiefen.“

Verhältnis der Schweiz zur EU nicht ganz ungetrübt
Schwerpunkt der Gespräche waren auch die Beziehungen zwischen Österreich und der Schweiz. Auf der Agenda standen auch die nächsten Schritte der Schweiz in der Europapolitik sowie die Bewältigung der Corona-Pandemie. Das zuletzt etwas getrübte Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union ist prinzipiell einer der Schwerpunkte auf Cassis‘ Agenda für das Jahr 2022. Trotzdem bleibe die Schweiz „eine engagierte und starke Partnerin der EU und ihrer europäischen Nachbarn“, betonte Cassis.

Auch Klimawandel war Thema
Neben den intensiven wirtschaftlichen Verflechtungen (Van der Bellen: „Die Schweiz ist Österreichs viertgrößter Handelspartner“) gebe es auch bei den Multilateralismus betreffenden Fragen große Überschneidungen, sagte Van der Bellen und nannte als Beispiel den Kampf gegen den Klimawandel. Beide Länder seien ja alpin geprägt und daher von dahinschmelzenden Gletschern betroffen.

Weiter wollte Cassis in Wien „internationale Aktualitäten und die Zusammenarbeit im multilateralen Bereich“ diskutieren, aber auch Themen wie „Science Diplomacy“, die die Schweiz in den kommenden Jahren verstärkt ausbauen möchte. Während des Besuchs in Wien stand unter anderem ein Treffen mit dem polnischen Außenminister Zbigniew Rau auf dem Programm. Auf der Rückreise nimmt Cassis an der 50. Internationalen Bodensee-Konferenz auf dem Säntis teil.

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