Ermittlungen laufen

Ärztin wegen falscher Impfbefreiungen angezeigt

Viele Menschen verweigern eine Impfung - eine Impfbefreiung hätten sie aber gerne

(Bild: AP)

Eine Ärztin aus dem Unterland soll laut einem „ORF Vorarlberg“-Bericht Impfbefreiungen ausgestellt haben, für die es keine faktischen Grundlagen gab. Eine Anzeige ist bereits erfolgt, die Ermittlungen laufen. Aufgrund der für Februar angekündigten Impfpflicht sind Impfbefreiungen derzeit überaus begehrt.

Gegen die Ärztin wird nun wegen des Verdachts der Beweismittelfälschung ermittelt, der Fall liegt bei der Staatsanwaltschaft. Genauere Informationen zu den Hintergründen waren bei der Vorarlberger Polizei nicht in Erfahrung zu bringen. Der Medizinerin droht jedenfalls erhebliches Ungemach: Bei einem Schuldspruch vor Gericht kann bei diesem Delikt immerhin eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe von bis zu 720 Tagessätzen ausgesprochen werden.

Raum für Missbrauch
Das Thema wird Polizei und Staatsanwaltschaften wohl noch länger begleiten, sind Impfbefreiungen doch aufgrund der angekündigten Impfpflicht derzeit so begehrt wie nie. Dem Gesetzesentwurf zufolge sollen schwangere Frauen, genesene Personen (für 180 Tage ab dem Tag der Probenentnahme des positiven PCR-Tests), Kinder unter 14 Jahren sowie Personen, die nicht ohne Gefahr für Leben oder Gesundheit geimpft werden können, von der Impfpflicht ausgenommen sein. Besonders der letzte Punkt lässt einiges an Interpretationsspielraum - und somit Raum für Missbrauch.