Mo, 20. August 2018

ÖVP-Rochaden

16.04.2011 10:37

Kehrt Bandion-Ortner ins Graue Haus zurück?

Claudia Bandion-Ortners Tage als Justizministerin dürften gezählt sein. Darauf deuten sämtliche Informationen aus der ÖVP hin. Angeblich soll sie bereits am Freitag über ihr Ausscheiden aus dem Kabinett des designierten ÖVP-Obmanns Michael Spindelegger informiert worden sein. Die BAWAG-Richterin könnte ihren alten Job am Wiener Straflandesgericht wieder antreten. Unterdessen gibt es immer mehr Hinweise darauf, dass Ex-Rechnungshof-Präsident Franz Fiedler neuer Justizminister wird.

Gegen Fiedlers Bestellung spricht allerdings, dass Spindelegger angeblich den Wirtschaftsanwalt und Flughafen-Wien-Interimsvorstand Christoph Herbst ins Palais Trautson hieven möchte - wobei Herbsts erstklassiger Draht zum niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll sich als zusätzlicher Rückenwind erweisen könnte.

Der schwarze "Landesfürst" hat schon mehrfach auf Herbst gesetzt, wenn es galt, heikle rechtliche Aufgaben zu übernehmen. So bestimmte etwa Pröll den 50-jährigen Juristen im Inzestfall von Amstetten zum Opfer-Anwalt. Als weitere Option wurden zuletzt auch der Vizepräsident am OGH, Eckart Ratz, genannt.

Bandion-Comeback im Grauen Haus?
Für den Fall ihrer Ablöse wäre für Bandion-Ortner an ihrer alten Wirkungsstätte am Wiener Straflandesgericht eine Stelle frei. Sie hatte sich seinerzeit, als ihr Ende 2008 der Ministersessel angeboten wurde, karenzieren lassen und könnte jederzeit ins Graue Haus zurückkehren.

Fraglich ist allerdings, ob die ehemalige BAWAG-Richterin wieder in der Wirtschaftsabteilung am Straflandesgericht werken könnte, wo sie jahrelang tätig war. "Grundsätzlich obliegt die Geschäftsverteilung dem Personalsenat. Einen Anspruch auf gewisse Geschäfte hat ein Richter oder eine Richterin nicht. Diese werden vom Personalsenat verteilt", erläuterte der Sprecher des Wiener Oberlandesgerichts (OLG), Leo Levnaic-Iwanski, auf Anfrage.

Sollte in einer allgemeinen Abteilung Bedarf sein, könnte Bandion-Ortner somit auch für sogenannte Hendl-Diebe, sprich Kleinkriminelle, zuständig sein. Ob sie sich das als ehemalige Justizministerin antun wird, wird im Straflandesgericht angezweifelt.

Posten als Gerichtspräsidentin in Krems vom Tisch
Die Option, als Gerichtspräsidentin das Landesgericht Krems zu übernehmen, was Bandion-Ortner zuletzt beharrlich unterstellt worden war, ist für die 44-Jährige jedenfalls vom Tisch. Wie Norbert Klaus, Vizepräsident des Gerichts, erklärte, dürfte der seit über drei Monaten verwaiste Präsidentenposten demnächst besetzt werden: "Die Besetzungsvorschläge der Personalsenate sind bereits am Weg ins Ministerium. Bandion-Ortner hat sich nicht beworben."

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