22.10.2021 13:25 |

EU-Gipfel in Brüssel

Schallenberg: „Sehr herzliches Treffen mit Macron“

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) hatte am Freitag, dem zweiten Tag des EU-Gipfels in Brüssel, ein bilaterales Gespräch mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron. Schallenberg berichtete anschließend auf Twitter von einem „sehr herzlichen Treffen“.

„Österreich und Frankreich teilen viele Interessen und Projekte für unser Europa. Ich freue mich, eng mit Emmanuel Macron zusammenzuarbeiten“, twitterte Schallenberg.

Frankreich übernimmt im Jänner EU-Ratspräsidentschaft
Frankreich übernimmt ab Jänner für das nächste Halbjahr von Slowenien die EU-Ratspräsidentschaft. In dieser Zeit sollen auch Schlussfolgerungen aus der EU-Zukunftskonferenz zur Reform Europas gezogen werden.

Differenzen beim Thema Atomenergie
Differenzen zwischen Österreich und Frankreich gibt es beim Thema Atomenergie. Beim EU-Gipfel in Brüssel wollten Frankreich und andere Staaten, die Atomkraftwerke betreiben, die Europäische Union auf einen Atomkraft-freundlicheren Kurs bringen. Österreich und Luxemburg wehrten dagegen Versuche, die Atomenergie als „sauber“ oder „grün“ zu klassifizieren, ab.

Schallenbergs erster EU-Gipfel als Kanzler
Nach dem ersten Tag des EU-Gipfels zog Schallenberg bei seinem Kanzler-Debüt in Brüssel nach einer „relativ intensiven Diskussion“ und der erwarteten schwierigen Debatte zur Entwicklung der Energiepreise eine positive Bilanz. Beim heiß diskutierten Rechtsstaatsstreit mit Polen hob Schallenberg hervor, dass diese Diskussion von Respekt getragen war - „Werte à la carte“ gebe es in der EU trotzdem nicht.

„Streit mit Polen nicht per Rechtsweg lösbar“
Zwar könne es nicht sein, „dass sich ein Staat einseitig ausklinkt“, jedoch habe er darauf Wert gelegt, dass hier die weitere Diskussion nicht nur auf dem Rechtsweg geführt werden kann, sagte Schallenberg. Neben der finanziellen Drohkulisse bedürfe es auch des Dialogs: „Die Mitgliedsstaaten haben auch eine gewisse Mitverantwortung bei diesem Prozess.“

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