19.10.2021 06:00 |

Hat jemand ausgepackt?

ÖVP-Ermittlungen: Zittern vor dem Kronzeugen

Ein Vögelchen hat gesungen. So wird es der „Krone“ aus glaubwürdiger Quelle gezwitschert. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt zu Ibiza/Casinos und seit einigen Tagen auch in der sogenannten Umfragen-Affäre gegen die ÖVP. Es soll einen Kronzeugen geben. Potenzielle Kandidaten halten sich bedeckt.

Der Name Thomas Schmid fällt. Ex-Vertrauter von Sebastian Kurz, der „zur Seite“ trat. Beide - wie weitere acht Personen - sind beschuldigt. Gefälligkeitsberichterstattung 2016/17 für Sebastian Kurz im Gegenzug für Inserate im Fellner-Produkt „Österreich“. Gegenwert: 1,2 Millionen Euro. Bezahlt vom Finanzministerium, wo Schmid Generalsekretär war. Verschleiert via Scheinrechnungen. So der Verdacht. „Schmid ist eine zentrale Figur in vielen Ermittlungssträngen. Und hätte ein Motiv, um auszupacken im Gegenzug für Strafmilderung“, sagt ein mit dem Fall bestens vertrauter Anwalt.

Beinschab scheidet aus
Recherchen ergaben: Markt- und Motivforscherin Sabine Beinschab, die festgenommen wurde wegen Verdunkelungsgefahr (und wieder frei ist), kann nicht Kronzeugin sein. Sie soll Umfragen geschönt haben und war schon beschuldigt, hat einen Tag vor ihrer Hausdurchsuchung die Festplatte gelöscht (war es Vorahnung oder Verrat?). Keine gute Basis für eine vertrauenserweckende Zeugin der Anklage.

Bis zu zehn Jahre Haft drohen
Anwalt Stefan Prochaska, der Österreichs ersten Kronzeugen (Telekom) betreute, fordert mehr Anreize. Wie in den USA, wo etwa in Mafia-Prozessen Aussteiger einen Deal samt Straffreiheit bekommen. Mildernd wirkt ein Geständnis dennoch auch bei uns. „Krone“-Infos zufolge herrscht unter den Beschuldigten „irre Aufregung“. Verständlich: Für Untreue, Bestechlichkeit, Bestechung drohen bis zu zehn Jahre. Man gibt sich bedeckt. Auch Schmids Anwalt Thomas Kralik hält still. Die WKStA kommentiert Ermittlungen nicht.

Kurz-Umfeld: „Weisen alle Vorwürfe aufs Schärfste zurück“
Werner Suppan vertritt Kurz sowie beschuldigte Vertraute aus dessen Kommunikationsabteilung. Ist einer Kronzeuge? „Meine Mandanten weisen die ungerechtfertigten Vorwürfe aufs Schärfste zurück. Mehr möchte ich derzeit nicht sagen.“ Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.

Erich Vogl
Erich Vogl
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