Mehrheit verloren

Neuwahl im Marchfeld: Bürgermeister warf hin

Trat zurück: Herbert Porsch.

(Bild: Christian Neumeier)

Die Karten neu gemischt werden in Obersiebenbrunn: SP-Bürgermeister Herbert Porsch und sein Team traten geschlossen zurück – und wollen damit die Pattstellung im Gemeinderat brechen. Nachdem ein VP-Mandatar zur Bürgerliste gewechselt war, hatte die rot-schwarze Koalition nämlich ihre knappe Mehrheit verloren.

Nach der Gemeinderatswahl im Jänner 2020 regierte der SP-Bürgermeister mit einer knappen Mehrheit, die Rathauskoalition mit der VP hatte nur ein Mandat Überhang im Vergleich zu den beiden Bürgerlisten. Vergangenen März hatte dann ein schwarzer Gemeinderat die Fronten gewechselt. Der Ortschef selbst erklärt seinen ungewöhnlichen Schritt so: „Es geht nicht mehr, weil nichts mehr weitergegangen ist.“

Mehrere Projekte auf Eis
Die nunmehr stimmenstärkere Opposition habe alle Anträge blockiert. Mehrere große Projekte liegen auf Eis. Neben der Schaffung von Bauplätzen für junge Gemeindebürger und der Sanierung der Prinz-Eugen-Straße war auch der dringend notwendige - und bereits mit dem Land paktierte - Neubau der Volksschule betroffen. Ein längeres Zuwarten wäre laut Porsch „grob fahrlässig“ gewesen.

Termin noch offen
Durch den geschlossenen Rücktritt der SP ist der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig und wird nun aufgelöst. Wann die Bürger zu den Urnen gerufen werden, steht allerdings noch nicht fest. Der Termin muss von der Landeswahlbehörde festgesetzt werden.