24.06.2021 08:53 |

Nach Abstimmung

Rundfunkgebühren des Landes nun Fall für Gericht

Keiner zahlt sie gerne, den Freiheitlichen sind sie schon lange ein Dorn im Auge: Die GIS-Gebühren des Landes werden jetzt ein Fall für den Verfassungsgerichtshof. Blaue und ÖVP haben diesen eingeschaltet, Anlass ist ein Eklat bei einer Landtagssitzung.

Die FPÖ will mit dem Schritt eine Abschaffung der Landes-Rundfunkgebühren erreichen, wie sie betont. Das Thema hatte im Mai auch den Landtag beschäftigt. Ungewöhnlicherweise war damals gleich zweimal über das Thema abgestimmt worden – einmal dafür und einmal dagegen.

Die Vermutung von FPÖ-Chef Alexander Petschnig: Die SPÖ habe unwissentlich für eine Abschaffung gestimmt und deswegen zum Ende der Sitzung erneut abstimmen lassen. Die Sache endete damit, dass ÖVP und FPÖ den Saal verließen.

Verfassungsgerichtshof soll Sache klären
Welche Abstimmung rechtens ist, soll jetzt der Verfassungsgerichtshof klären. Türkis-Blau gibt sich zuversichtlich. Schließlich sei die Abstimmungswiederholung nicht begründet gewesen, erklärt Petschnig. Die Rundfunkgebühren betragen im Burgenland einige Millionen Euro.

Christoph Miehl
Christoph Miehl
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Sonntag, 01. August 2021
Wetter Symbol
Burgenland Wetter
18° / 23°
starke Regenschauer
18° / 25°
Gewitter
18° / 23°
Gewitter
19° / 24°
starke Regenschauer
18° / 23°
Gewitter