Lockerungen „dringend“

ÖVP-Länder drängen auf rasche weitere Öffnungen

Obwohl die großen Öffnungsschritte erst wenige Tage zurückliegen, drängt die ÖVP (siehe auch Video oben) auf rasche weitere Lockerungen. Zu Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und Klubchef August Wöginger am Sonntag gesellten sich am Pfingstmontag die Bundesländer Vorarlberg und Niederösterreich. Für Landeshauptmann Markus Wallner ist die 20-m2-Regel für das Vereinswesen „viel zu streng“, Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger will Lockerungen bei den Sperrstunden, für Thermen und Messen. Es dürfe „kein Diskussionsverbot über weitere Öffnungsschritte“ geben. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) mahnt indes zur Vorsicht.

Danninger argumentiert am Montag in einer Aussendung damit, dass die Infektionszahlen schneller zurückgingen als erwartet. Schnelles Handeln dürfe in der Pandemie nicht nur für Verschärfungen gelten, sondern müsse auch für Lockerungen erfolgen, meinte der VP-Politiker aus Niederösterreich. Entsprechende Überlegungen seien daher „selbstverständlich“ anzustellen. Zu debattieren sei auch die Vier-Personen-Regel in den Gastro-Innenräumen.

Man habe in den vergangenen Tagen gesehen, dass die Öffnungen in Niederösterreich „von einem großen Maß an Verantwortungsgefühl der Gastgeber und Disziplin der Gäste getragen“ würden, so Danninger weiter. Die Einschränkungen müssten aber in Relation mit den sinkenden Infektionszahlen - am Montag wurde der beste Wert seit dem vergangenen Sommer vermeldet - und der steigenden Durchimpfungsrate stehen.

Wallner: In einigen Bereichen „ganz dringend“ umsetzen
Wallner sagte gegenüber dem ORF, Öffnungen müssten natürlich weiterhin mit Vernunft gemacht werden, doch in einigen Bereichen seien sie „ganz dringend“ umzusetzen. Die Maskenpflicht könnte man bald outdoor und in der Folge auch indoor aufheben. Die Musikanten sollten auch wieder proben können. Denn derzeit müssten sie wegen der Quadratmeter-Regel in Hallen ausweichen.

Kaiser: „Jeder Öffnung wohnt die Vorsicht inne“
Kaiser betonte in einer Aussendung, weitere Öffnungsschritte, etwa eine vorsichtige Ausweitung der Sperrstunde, dürften nur unter Bedachtnahme auf die aktuelle und weitere Entwicklung erfolgen und seien abhängig von verfügbaren Intensivbetten, dem weiteren Impftempo und der Annahme der Testmöglichkeiten durch die Bevölkerung: „Das Motto muss weiterhin gelten: Jeder Öffnung wohnt die Vorsicht inne.“

Symbolbild

(Bild: APA/Barbara Gindl)

Vor allem aber erwarte sich die Bevölkerung seitens der Bundesregierung ein abgestimmtes und auf Expertenvorgaben beruhendes Vorgehen, so der Landeshauptmann mit Blick auf die Differenzen in der Koalition. Eine Entscheidung könnte Ende der Woche bei einem Treffen von Regierung, Landeshauptleuten und Experten fallen.

Die Grünen hatten zuletzt im Gegensatz zur ÖVP und Bundeskanzler Sebastian Kurz gebremst und in Person von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein darauf hingewiesen, dass die Öffnungen ja erst wenige Tage wirksam seien, man also die Auswirkungen noch nicht einschätzen kann. Kurz blieb am Wochenende allerdings dabei, dass man weiterhin „so viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig“ garantieren wolle. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger und ÖVP-Klubchef August Wöginger sprangen ihm zur Seite.

Elisabeth Köstinger, Sebastian Kurz, Wolfgang Mückstein

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Köstinger: Mückstein „von weiteren Lockungen überzeugen“
Köstinger hatte am Samstag gesagt, dass sie Mückstein in einem Gespräch von weiteren Lockerungen überzeugen wolle und meinte vor allem die Vier-Personen-Regel indoor. Nach Mücksteins Einschätzung könnte indoor die Maskenpflicht in manchen Bereichen noch bis in den Winter hinein gelten. Über Lockerungen outdoor könne man reden, ebenso über einen Wechsel von FFP2-Maske zu normalem Mund-Nasen-Schutz.

Diesen Wechsel könnten sich auch Experten bei weiter sinkenden Infektions- und steigenden Injektionszahlen vorstellen, wie etwa der Infektiologe Florian Thalhammer in der „ZiB“ sagte, man sei aber „noch weit davon entfernt, dass Halligalli stattfinden kann“.