Tag der Arbeit

SPÖ gegen „Massensteuern“, für „Corona-Tausender“

In Wien hat die SPÖ den 1. Mai vor allem virtuell begangen - mit einem online präsentierten Video mit dem Titel „Zusammenhalt macht stark!“. Parteichefin Pamela Rendi-Wagner wandte sich darin entschieden gegen neue Abgaben, um die Kosten der Klimakrise auszugleichen. Vielmehr müssten die Steuern für die Beschäftigten gesenkt werden, forderte sie. Zudem bekräftigte sie ihre Forderung nach einem „Corona-Tausender“ sowie eines Pflegepakets. Der Wiener Landesparteichef Michael Ludwig verlangte ein höheres Arbeitslosengeld.

Nachdem die roten Maifeierlichkeiten bereits im Vorjahr der Pandemie zum Opfer gefallen sind, musste die Wiener SPÖ auch heuer wieder ausweichen. Statt traditionellem Sternmarsch und Kundgebung am Rathausplatz wurde gestreamt. Im Video der SPÖ-Chefin war die Corona-Pandemie Thema Nummer eins. „Sie hat allen Menschen in Österreich alles abverlangt. 100.000 Erkrankungen, mehr als 10.000 Todesfälle, geschlossene Schulen, Rekordarbeitslosigkeit, die Zunahme häuslicher Gewalt, Insolvenzen und Wirtschaftseinbruch.“

Rendi-Wagner sparte nicht mit Kritik an der türkis-grünen Regierung:  „Auch die Regierung hat vielen Menschen in Österreich vieles abverlangt, drei Rücktritte, zuletzt vom Gesundheitsminister, Streit und gegenseitige Schuldzuweisungen, Korruptionsverdacht und Chats, die tief blicken lassen in den Politikbetrieb der türkisen ÖVP“.

„Die Hürde, die wir vor uns haben, sind hoch“, konstatierte sie. Sie hoffe, dass durch die Impfungen das Tor zu Freiheit langsam und vorsichtig aufgestoßen werde. Für die Zeit nach Corona skizzierte Rendi-Wagner ihre Vorstellung von einem „besseren Österreich“, dass „wirtschaftlich stark, sozial gefestigt und ökologisch“ sein solle. Dazu stellte Rendi-Wagner - wie angekündigt - zahlreiche Forderungen auf.

Gegen höhere Steuern auf Treibstoff
So seien hohe Investitionen, etwa in Verkehr, Infrastruktur und neue Energiesysteme nötig. Dies würde unter anderem den Standort stärken. Massensteuern für die breite Bevölkerung lehne sie „strikt“ ab. Eine Erhöhung der Mineralölsteuer, wie sie Regierung offenbar plant, falls Klimaschutzmaßnahmen nicht greifen, seien „ein Abwälzen der politischen Verantwortung.“ Sie forderte vielmehr Steuersenkungen „für jeden hart arbeitenden Menschen in Österreich“ und eine bessere Bezahlung von Frauen.

Klatschen allein ist zu wenig.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner fordert eine faire Bezahlung für Frauen.

„Corona-Tausender“ gefordert
Nötig sei die Auszahlung eines „Corona-Tausenders“. Darüber hinaus brauche es Beschäftigungsprogramme für Langzeitarbeitslose. Auch der „Pflegenotstand“ sei zu lösen. Allen Arbeitslosen, die in die Pflege umsteigen möchten, „müssen wir den roten Teppich ausrollen“.

Wiens SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Ludwig

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Ludwig: „Kampftag“ immer noch notwendig
Wiens Landesparteivorsitzender, Bürgermeister Michael Ludwig, erinnerte daran, dass am 1. Mai anfangs der Wunsch gestanden sei, die Lebensumstände der Menschen zu verbessern - etwa durch den Achtstundentag. Einen „Kampftag“ durchzuführen, sei angesichts der Corona-Krise immer noch notwendig. So bekräftigte er seine Unterstützung für die Forderung der Gewerkschaft nach einem erhöhten Arbeitslosengeld.

Wegen der Pandemie fand nur ein Mini-Programm am Wiener Rathausplatz statt.

(Bild: APA/HANS PUNZ)

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Kurz war der an sich verwaiste Rathausplatz doch Schauplatz des Geschehens. Ein Mini-Fahnenkorso mit Parteivertretern aus den Bezirken wurde dort absolviert, Musiker intonierten zudem im Beisein von Ludwig die Internationale und Arbeiterlieder. Für den vor 40 Jahren - am 1. Mai 1981 - bei einem Mordanschlag getöteten SPÖ-Stadtrats Heinz Nittel wurde ein Kranz niedergelegt.