Nach Tucson-Drama

Palin wehrt sich gegen Hetzvorwurf und “Blutanklage”

Die republikanische US-Politikerin Sarah Palin hat sich gegen Schuldzuweisungen im Zusammenhang mit dem Attentat von Tucson zur Wehr gesetzt. In einer am Mittwoch im Internet veröffentlichten Videobotschaft (Infobox) verwahrte sie sich gegen den Vorwurf, durch polarisierende Rhetorik zu einem politischen Klima beigetragen zu haben, das den Attentäter zu den Schüssen auf die Abgeordnete Gabrielle Giffords bewegt haben könnte. Zugleich warf Palin den Medien vor, mit Schuldzuweisungen gegen sie und andere Vertreter der Rechten die innenpolitische Polarisierung noch zu fördern.

"Besonders in den Stunden nach einer solchen Tragödie sollten Journalisten und Kommentatoren keine Blutanklage fabrizieren", sagte Palin in der Videobotschaft. Dadurch würden sie "jenen Hass und jene Gewalt anstacheln, die sie zu verurteilen vorgeben". Das von Palin benutzte Wort "Blutanklage" (englisch "blood libel") ist theologisch besetzt: Es beschreibt in der Regel verleumderische Anklagen gegen religiöse Minderheiten, vor allem gegen Juden - etwa in Form von mittelalterlichen Ritualmordvorwürfen oder der Vorhaltung, Juden trügen Schuld am Tod von Jesus Christus.

Palin: "Nicht nachgeben - nachladen!"
Palin war in den vergangenen Tagen für ihre aggressive Rhetorik in die Kritik geraten. Auf ihrer Internetseite hatte sie ein Fadenkreuz auf den Wahlkreis von Gabrielle Giffords und anderen demokratischen Abgeordneten gelegt, auf deren Niederlage bei der Kongresswahl 2010 im November sie hinarbeitete. Häufig zitiert wurden auch Palin-Aussprüche wie "Nicht nachgeben - nachladen!" Bei dem Attentat in Tucson am Samstag hatte der Täter die Abgeordnete Giffords durch einen Kopfschuss schwer verletzt und sechs Menschen getötet. Bisher ist unklar, inwieweit die Tat politisch motiviert war.

Palin wies in ihrer Internetbotschaft darauf hin, dass es sich um die Tat eines Einzelnen handle. "Akte von monströser Kriminalität stehen für sich selbst, sie beginnen und enden mit den Kriminellen, die sie begehen", sagte sie. Sie würden nicht "kollektiv begangen von den Bürgern eines Staates", die ihr verfassungsmäßiges Recht auf freie Meinungsäußerung ausübten. Die Ex-Vizepräsidenschaftskandidatin Palin ist eine Ikone der US-Rechten. Sie zählt zu den polarisierendsten Figuren in den USA und gilt als mögliche Bewerberin für die Präsidentschaftskandidatur der Republikaner 2012.

Clinton: "Auch wir haben Extremismus"
US-Außenministerin Hillary Clinton bezeichnete das Blutbad in Arizona als eine Form von Extremismus. Wann immer eine politische Debatte oder politische Unzufriedenheit in Gewalt umschlage, handle es sich um Extremismus - ganz gleich, ob es sich um Gruppen wie Al Kaida, Rechts- oder Linksideologen handle. "Auch wir haben Extremismus", sagte Clinton bei einem Besuch der Universität in Abu Dhabi.

Giffords Zustand stabilisiert
Vier Tage nach dem Attentat hat sich der Zustand der angeschossenen US-Abgeordneten Gabrielle Giffords derweil weiter stabilisiert. Die 40 Jahre alte demokratische Politikerin bekomme weniger Schmerzmittel und zeige "mehr und mehr" Reaktionsfähigkeit, sagte der behandelnde Arzt Peter Rhee am Mittwoch in Tucson. "Es kann jederzeit schnelle Fortschritte, aber auch Rückschläge geben", fügte er hinzu. Mit dem bisherigen Verlauf der Behandlung sei er "zufrieden".