15.04.2021 16:06 |

„Schwerer Fauxpas“

Von-der-Leyen-Sprecher unterzeichnete Brief selbst

Das Team von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich laut Diplomatenangaben im Umgang mit der Ukraine einen schweren diplomatischen Fauxpas geleistet. Diplomaten aus EU-Staaten, die namentlich nicht genannt werden wollten, kritisieren am Donnerstag, dass Kabinettschef Björn Seibert eine Antwort auf eine Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet hatte.

Wenn ein Staatschef eine persönliche Einladung an die Kommissionspräsidentin schicke, sei es taktlos, wenn sie diese nicht persönlich beantworte, hieß es.

Absage wegen „vollen Terminkalenders“
Das sei ein „schwerer Fauxpas“. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte der Vorgang, weil sich das Einladungsschreiben Selenskyjs auf die Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Unabhängigkeit der Ukraine bezog und Seibert die Teilnahme von der Leyens wegen eines „besonders vollen Terminkalenders“ in dem betreffenden Zeitraum absagte.

Grund könnte Ukraine-Russland-Konflikt sein
Kritiker lasen dies als mögliches Zeichen, dass die Deutsche die EU-Kommission so weit wie möglich aus dem zuletzt wieder eskalierenden Konflikt zwischen der Ukraine und Russland heraushalten wolle. Die Feierlichkeiten in Kiew sollen am 24. August organisiert werden, wenn es in Brüssel wegen der Sommerpause üblicherweise ruhig ist.

EU wird „angemessen“ repräsentiert sein
Der Sprecher der EU-Kommission erklärte am Donnerstag, dass von der Leyen dem ukrainischen Präsidenten noch persönlich antworten werde und dass die EU-Kommission bei den Feierlichkeiten „angemessen“ repräsentiert sein werde. Zudem betonte er, dass das Schreiben von Kabinettschef Seibert nach seinen Informationen nicht über die „üblichen Kanäle“ in die Ukraine gegangen sei.

Der Deutsche Seibert kümmert sich für von der Leyen unter anderem um strategische und interinstitutionelle Fragen. Er arbeitete für die CDU-Politikerin schon früher im deutschen Verteidigungsministerium in Berlin.

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