Amstetten: Eklat um Vorsitz in Rathaus-Gremium

Unter massiver Kritik der anderen Parteien steht in Amstetten SP-Vizebürgermeister Gerhard Riegler: VP, Grüne und Neos wollten ihm mit einem Dringlichkeitsantrag den Vorsitz in einem Ausschuss entziehen, Rieglers Parteikollegen haben daraufhin geschlossen die Sitzung verlassen. Das Hickhack geht weiter

Katerstimmung herrscht im Amstettner Gemeinderat nach der Sitzung am Mittwoch. Im Mittelpunkt steht weiter Gerhard Riegler. Wie berichtet, hatte der SP-Vize in seiner Funktion als Ausschussvorsitzender auf einem Antrag kurzerhand den Kandidatennamen für den Digitalisierungsgemeinderat ausgetauscht. VP, Grüne und Neos sahen darin einen Vertrauensbruch und wollten Riegler in der Gemeinderatssitzung per Dringlichkeitsantrag den Ausschussvorsitz entziehen. „Wer Mitglieder vorsätzlich politisch täuscht, kann keinen Ausschuss leiten“, so Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder von den Grünen.

SP-Mandatare verließen die Sitzung
Die SP reagierte mit dem Auszug, der Gemeinderat war nicht mehr beschlussfähig. „Juristen haben bisher klar gesagt, dass sich Riegler rechtlich nichts vorzuwerfen hat. Mit unserem Auszug ermöglichen wir, dass die Vorwürfe noch einmal geprüft werden können“, so die Sozialdemokraten.