07.04.2021 19:41 |

„Unbedachte Wortwahl“

Schmid-Vertraute entschuldigt sich für ÖBAG-Chats

Eine enge Mitarbeiterin des scheidenden ÖBAG-Chefs Thomas Schmid, die am Mittwoch aus Auskunftsperson in den Ibiza-Untersuchungsausschuss geladen war, hat sich für die „unbedachte und unüberlegte“ Wortwahl in Chatnachrichten rund um die Bestellung Schmids entschuldigt. Gegen die nunmehrige Sprecherin der Österreichischen Beteiligungs AG wird in der Causa Schmid ebenfalls ermittelt.

Melanie Laure war schon Schmids Assistentin, als dieser noch Generalsekretär im Finanzministerium war. Danach wechselte sie mit Schmid zur Staatsholding. Zu den Chatnachrichten sagte sie, es sei eine neue Art der Kommunikation dar, die in ihrer Generation üblich sei. „Oft ist die Wortwahl leider unbedacht oder unüberlegt.“ Oft spiele Freude, Ärger, Spaß, Sarkasmus eine Rolle. „Das rechtfertigt aber nicht die Wortwahl und manche Formulierungen, die ich gewählt habe.“

Jetzt sehe sie einiges als unangebracht an. Sie habe sich schon bei vielen von ihr genannten Personen schon entschuldigt und tat dies am Mittwoch nochmals öffentlich. „Ich bitte um Verzeihung und Verständnis“, sagte Laure. Straftaten habe sie nie begangen und auch keine in ihrem Umfeld wahrgenommen.

Keine Wahrnehmungen zu Peter Sidlo
Laure, politisch in der JVP Kärnten sozialisiert, verneinte, etwas Konkretes von Vorgängen rund um die Bestellung von Peter Sidlo zum Casinos-Finanzvorstand wahrgenommen zu haben. Sie war als Referentin ab 2018 für Glücksspiel und Zoll als Referentin zuständig. Damals sollte das Glücksspielgesetz novelliert werden.

Schmid hat „professionelles, sachliches“ Verhältnis zu Blümel
Auf die Fragen der Abgeordneten reagierte Laure zwar freundlich, zeigte sich letztlich aber zugeknöpft und beeindruckte nicht mit Auskünften zu konkreten Wahrnehmungen. So konnte sie etwa nichts zum Verhältnis Schmids zu Investor René Benko sagen, auch konnte sie nichts über ein Treffen der beiden im Finanzministerium berichten, über das sie sich in einem Chat ausgetauscht hatte. Das Verhältnis Schmids zu Finanzminister Gernot Blümel, der am Mittwoch bereits zum zweiten Mal im U-Ausschuss befragt wurde, beschrieb sie als „professionelles, sachliches Miteinander“.

Bei einem großen Teil der Fragen entschlug sich Laure auch - wie sie schon zuvor angekündigt hatte. „Ich bin Beschuldigte in einem Strafverfahren und möchte mich zu dieser Frage entschlagen.“

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