03.04.2021 06:00 |

Eskalierte Debatte

Wie aus 400.000 Impfdosen die Hälfte wurde

Vor drei Wochen trat Kanzler Sebastian Kurz auf EU-Ebene und in Österreich einen Streit um die Verteilung von Corona-Impfstoff los. Jetzt wird in Europa umverteilt - aber statt der jüngst erhofften 380.000 zusätzlichen Pfizer-Dosen wird Österreich doch nur 200.000 bekommen. Die Genese einer eskalierten Debatte.

12. März: Es war eine denkwürdige Pressekonferenz (Archiv-Video oben), zu der Sebastian Kurz kurzfristig geladen hatte: Die Impfstoff-Verteilung der EU sei ungerecht, so der Kanzler. Kurz beklagte, dass manche EU-Länder wesentlich früher „durchgeimpft“ sein werden als etliche osteuropäische Länder - oder auch Österreich, das ebenfalls zögerlich Impfstoff bestellt hatte. In einem gemeinsamen Brief mit den Regierungschefs aus Bulgarien, Tschechien, Lettland, Slowenien und Kroatien an die EU-Spitze forderte Kurz eine Reform der Verteilung. Mittelfristiges Ziel: Mit zehn Millionen zusätzlichen Pfizer-Dosen für die EU sollten die ungleichen Lieferungen an die einzelnen Länder korrigiert werden.

16. März: Kurz empfing die Regierungschefs Bulgariens, Tschechiens und Sloweniens, um den Druck im Impf-Streit zu erhöhen.

17. März: „Wir stehen einer Lösung nahe“, erklärte der Kanzler - und äußerte die Erwartung, „dass wir Hunderttausende Dosen mehr bekommen“. Konkret erhoffte er sich 380.000 Dosen des Pfizer-Impfstoffs, das wäre fast doppelt so viel, wie Österreich nach Pro-Kopf-Verteilung in der EU zustünde.

25. März: Nach einem EU-Gipfel gibt sich der Kanzler nach einer grundsätzlichen Einigung auf Umverteilung durch die zusätzliche Pfizer-Lieferung „froh, erleichtert und zufrieden“. Vereinbart wurde, dass sich die EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten ausschnapsen, wer genau wie viel bekommt. In Österreich geht man immer noch davon aus, mehr als 200.000 Dosen zu kriegen. Andere EU-Länder, etwa Italien, üben harte Kritik an Kurz.

2. April, Ende der Debatte: Nun ist eine Einigung erfolgt - und Österreich bekommt mit 198.815 Dosen genau den Anteil, der uns nach Bevölkerungsschlüssel zusteht. Kurz nennt das Ergebnis trotz allem „solide“; schließlich, so das Kanzleramt, drohte Österreich zwischenzeitlich gar ein Rückfall auf 140.000 Dosen. Die meisten EU-Staaten verzichten nun im Gegensatz zu Österreich zugunsten von Impf-Nachzüglern wie Bulgarien auf Impfstoff. Kurz kündigte indes an, den doch nicht durch das Pfizer-Zusatzkontingent bevorzugten Tschechen mit 30.000 Dosen auszuhelfen.

Klaus Knittelfelder
Klaus Knittelfelder
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