17.03.2021 11:54 |

Reisen wieder möglich?

EU-weiter Impfausweis soll ab 1. Juni nutzbar sein

Israel hat es mit einem „Grünen Pass“ als Corona-Impfnachweis vorgemacht, nun zieht die EU nach: Ab 1. Juni soll solch ein digitaler Impfausweis nutzbar sein und dabei etwa Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Österreich schafft gerade die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung und will den Nachweis bereits ab April einsetzen. Neben einer Impfung werden auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie von überstandenen Corona-Infektionen abgebildet.

EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas kündigte den lange ersehnten Starts des digitalen Impfausweises der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vor der offiziellen Vorstellung des Projekts am Mittwoch in Brüssel an. „Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni.“

„Digitaler Grüner Nachweis”
Die Kommission nennt das Projekt „Digitaler Grüner Nachweis“ - angelehnt an den „Grünen Pass“ für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Corona-Infektionen. „Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück“, sagte Schinas. Dies solle aber auf sichere Weise geschehen.

Ministerium schafft rechtliche Grundlagen
Wie das Tourismusministerium gegenüber krone.at bestätigte, werden aktuell die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung des digitalen Impfnachweises geschaffen. Die EU habe am Mittwoch einen Verordnungsvorschlag vorgelegt - die „operative Umsetzung“ soll dann hierzulande schon im April erfolgen.

Der Nachweis soll für alle EU-Bürger kostenlos sein und für die Dauer der Pandemie Gültigkeit haben. Die darin enthaltenen Zertifikate sollen dabei digital und/oder in Papierform zur Verfügung stehen und etwa einen EU-weit lesbaren Barcode enthalten, wie das Ministerium erläutert.

Ansatz soll „nicht diskriminierend” sein
Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Portal „Politico“, Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. „Das ,Digitale Grüne Zertifikat‘ wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern.“ Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.

Konkrete Vorteile noch offen
Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens. Österreich und andere Urlaubsländer drängen darauf, Reiseerleichterungen mit einem solchen Dokument zu verbinden. Deutschland hat sich hingegen gegen Erleichterungen für Geimpfte ausgesprochen, solange noch wenige Menschen Chancen auf die schützende Impfung haben.

Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch gegen den Ansatz der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschließen - unter anderem, weil dies lange dauern könnte. Schinas sagte: „Wenn wir das nicht gemeinsam einführen mit einem gesetzlich bindenden Instrument und interoperabel, wird die Privatwirtschaft Lösungen entwickeln und sie uns überstülpen.“

Quelle: APA

Stephan Brodicky
Stephan Brodicky
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